Ist die Bundeswehr von Rechtsextremisten unterwandert? Gibt es gar eine neonazistische Schattenarmee? Wer die Schlagzeilen der vergangenen Woche durchblätterte, könnte zu diesem Eindruck gelangen. Die Wahrheit sieht aber viel differenzierter aus. Zwar ermittelt der Militärische Abschirmdienst (MAD) gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus, und 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen, erklärte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der „Welt am Sonntag“. Einer extremistischen Haltung überführt wurden 2019 aber nur 14 Personen, davon acht Rechtsextremisten. Zudem seien rund 40 weitere Personen mit „fehlender Verfassungstreue“ erkannt worden.
77 Fälle radikaler Moslems
Gramm widersprach daher dem Eindruck vehement, dass es in der Bundeswehr eine Schattenarmee gebe. Entsprechende Anhaltspunkte habe man sehr ernst genommen und intensiv recherchiert. „Dabei haben wir Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, die sich teilweise auch untereinander kennen. Was wir aber nicht festgestellt haben, ist eine entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will.“
Die Bundeswehr habe kein Problem mit Rechtsextremismus, sagte auch André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes. Das Militär ziehe eben auch solche Menschen an, die eine extremistische Gesinnung in sich tragen. „Deswegen muss man sensibel sein“, sagte der Oberstleutnant, der sich vor die Truppe stellte: „Sie leisten in überwältigender Mehrheit einen überragenden Dienst.“ Derzeit dienen etwa 183 000 Soldaten in der Bundeswehr, die tatsächlich verifizierten Fälle sind also eine kleine, verschwindende Minderheit.
Neben dem häufig thematisierten Rechtsextremismus-Problem sind auch insgesamt 77 Fälle radikaler Moslems bekannt geworden, die der MAD derzeit untersucht. Keine gesicherten Hinweise gibt es derzeit offenbar darauf, ob es auch von Linksextremisten Bestrebungen gibt, in die Armee einzudringen. Diese seien, so der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels, „sicher nicht das größte Problem“ der Truppe.P.E.
