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07.02.20 / Kolumne / Konkurrenz für Giffey

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06 vom 07. Februar 2020

Kolumne
Konkurrenz für Giffey
Theo Maass

Wiederholt sich das Vorstandsdrama, das die SPD auf Bundesebene über Monate beschäftig hat, nun auch auf Landesebene in Berlin? Neben der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Raed Saleh haben sich weitere Kandidaten für den Vorsitz der Berliner Sozialdemokraten gemeldet. Angelika Syring und Ulrich Brietzke hätten eine gemeinschaftliche Kandidatur-Erklärung und einen Antrag auf ein Mitgliederbegehren eingereicht, teilte eine Sprecherin der Berliner SPD am Sonnabend auf Anfrage mit. 

Die SPD steht in Berlin bei den Umfragen bei nur noch 15 Prozent hinter CDU, Linkspartei und Grünen und damit nur noch zwei Punkte vor der AfD. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 waren es 21,6 Prozent. Damals war die SPD noch stärkste Partei und konnte damit den Anspruch auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters erheben. Aber das rot-rot-grüne Regierungsbündnis hat Grünen und Linkspartei genützt und der SPD geschadet. Giffey soll offenbar versuchen, mit ihrem sympathischen Auftreten Wähler zurückzugewinnen. Ob es ihr aber in der Kürze der Zeit gelingt, scheint fraglich. 

Bei den Grünen wurden nach unbestätigten Berichten sogar Überlegungen geäußert, die Koalition platzen zu lassen, um Neuwahlen zu erzwingen. Aber das würde kaum funktionieren. Linkspartei und Grüne haben allein keine Mehrheit im Parlament und die SPD könnte sogar mit CDU und FDP eine Regierung bilden. Dass nun ausgerechnet weithin unbekannte Mitglieder – wie zuvor Saskia Eskens und Norbert Walter-Bojans auf Bundesebene – ihren Hut in den Ring werfen, könnte die Sorgen der Grünen, vielleicht 2021 doch nicht stärkste Partei zu werden, vertreiben.