Zweiter Wahlgang

Leipzig – Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Leipzig war Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) mit nur 29,8 Prozent seinem christdemokratischen Herausforderer, dem sächsischen Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow, mit 31,6 Prozent unterlegen gewesen. Durch den Verzicht der Kandidaten von Linkspartei und Grünen sind die Chancen Jungs im zweiten Wahlgang aber deutlich größer geworden. Franziska Riekewald (Linke) empfahl ihren mehr als 30 000 Wählern, im zweiten Durchgang am 1. März für Jung zu stimmen. Gerade nach den Wahlvorgängen im Erfurter Landtag gelte es, klare Kante gegen Rechts zu zeigen: „Verhindern wir ein zweites Thüringen.“ Auch die Grünen-Kandidatin Katharina Kreft, die wie die Linke auf ein zweistelliges Ergebnis gekommen war, verzichtet und rief zur Wahl Jungs auf. Aus dem Rennen ist auch AfD-Kandidat Christoph Neumann, der knapp neun Prozent erzielte und auf eine Wahlempfehlung verzichtete.P.E.

Zweifel an Messverfahren

Frankfurt am Main – Die Qualitätsgemeinschaft für nachhaltige Düngung und Ressourcenschutz (QDR) zweifelt am Messverfahren zur Ermittlung des Nitratgehalts im Grundwasser. Laut dem QDR-Vertreter Alexander Neumann bildet das deutsche Messnetz die Nitrat-Belastungssituation nicht repräsentativ ab, sodass die von Deutschland an die EU gemeldeten Nitratwerte im Grundwasser weit über den tatsächlichen Werten in landwirtschaftlichen Gebieten liegen. Aus Sicht des Agraringenieurs beruhen die für den EU-Nitratbericht relevanten Daten nur auf einem dünnen Netz von vergleichsweise wenigen Messpunkten. Einige Messpunkte würden zudem nicht einmal in landwirtschaftlich genutzten Flächen liegen. Die EU-Kommission hatte Deutschland wegen zu hoher Nitratwerte im Jahr 2018 beim Europäischen Gerichtshof verklagt und Recht erhalten. Um hohe Strafzahlungen an die EU abzuwenden, muss Deutschland bis zum Juli eine neue Düngeverordnung implementieren.N.H.

Zügige Bearbeitung

Berlin – Nach Informationen des Bundesverwaltungsamts (BVA) wurden bereits 90 Prozent der Anträge auf eine Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche zivile Zwangsarbeiter bearbeitet. Bis Ende vergangenen Jahres wurden demnach von insgesamt 46 698 Anträgen 41 840 abschließend begutachtet. Eine Bewilligung der Anerkennungsleistung erhielten 35 582 der Antragsteller, 5305 wurden bisher abgelehnt. Weitere 4858 Anträge stehen noch zur Prüfung an. Das BVA ist um eine zügige Bearbeitung bemüht, da die Antragsteller in der Regel über 80 Jahre alt sind. Bernd Fabritius, der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, lobte die Empathie der Mitarbeiter des BVA. Er hofft, noch in diesem Jahr den letzten Anerkennungsbescheid überreichen zu können. MRK