AfD im Visier des Ministers
Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat auf einer Presskonferenz Jörg Müller als neuen Leiter des märkischen Verfassungsschutzes vorgestellt. Müller kündigte zu seinem Dienstantritt die Absicht an, Extremisten in der digitalen Welt noch stärker bekämpfen zu wollen. Weiter sagte der 46-jährige Verwaltungswirt, es gebe in Brandenburg eine „alarmierende Zahl“ von Anhängern der rechtsextremen Szene. Stübgen sprach davon, dass es in Brandenburg sehr starke AfD-Strukturen gebe und behauptet, die AfD sei selber gezielt und teilweise auch konspirativ in rechtsextremistischen Netzwerken tätig. Der Minister hatte nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt im vergangenen Herbst Frank Nürnberger, den bisherigen Leiter der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium, in den Ruhestand versetzt. Als Begründung führte er „nicht ausreichend“ vorhandenes Vertrauen zu Nürnberger an. N.H.
