29.03.2024

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20.03.20 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 12 vom 20. März 2020

Meldungen

Trump-Angebot war Gerücht

Tübingen – Die Skandalmeldung, US-Präsident Donald Trump habe der Tübinger Firma CureVac, die an einem Corona-Impfstoff arbeitet, ein Übernahmeangebot gemacht, ist offenbar falsch. CureVac-Sprecher Thorsten Schüller sagte: „Uns hat niemand ein Angebot gemacht. Auch die US-Regierung hat die Behauptung schon dementiert.“ Angeblich wollte Trump die Firma kaufen, um einen Impfstoff exklusiv für die USA zu erhalten. Die „Welt am Sonntag“ hatte das Gerücht aufgebracht, selbst Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte es später weitergetragen. CureVac-Hauptinvestor Dietmar Hopp hatte daraufhin klargestellt, dass derartige Angebote grundsätzlich zurückgewiesen würden.H.H.

Siehe Leitartikel auf Seite 8





Keine Einigung in der Koalition

Berlin – Im Koalitionsausschuss haben sich SPD und Unionsparteien vorerst nicht auf eine Regelung zur Übernahme von kommunalen Altschulden durch den Bund einigen können. Laut einem Beschlusspapier will die Bundesregierung nun prüfen, ob es bei dem Thema einen nationalen Konsens gibt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte sich dafür ausgesprochen, rund 2500 hochverschuldete Kommunen zu entlasten. Bereitstellen wollte Scholz dafür 18 Milliarden Euro an Bundesmitteln. Von einer Regelung hätten insbesondere Kommunen in Nordrhein-Westfalen stark profitiert, die insgesamt zwölf Milliarden erhalten sollten. Mit einem Schuldenstand von insgesamt 61 Milliarden Euro (Stand Ende 2018) gehören die Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens zu den am stärksten verschuldeten Kommunen Deutschlands. Im Koalitionsausschuss, der neben der Bundesregierung als politisches Machtzentrum gilt, ist neben dem ehemaligen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjahns (SPD) auch der aus NRW stammende SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich vertreten.N.H.





Unruhen in Asyllager

Suhl – In einem Asylsucherlager im thüringischen Suhl ist es zu Unruhen gekommen, nachdem eine 14-tägige Quarantäne wegen eines Covid-19-Infizierten über die Unterkunft verhängt worden war. Sie betrifft neben den mehr als 500 Bewohnern auch das Betreuungs-, Wachschutz- und Küchenpersonal. Nachdem Insassen versucht hatten, über den Zaun zu steigen, um die Quarantäne zu durchbrechen, haben 50 Polizisten das Objekt abgesperrt. Es kam daraufhin zu Flaschenwürfen auf die Beamten. Bei dem Infizierten handelt es sich laut „inSüdthüringen.de“ vermutlich um einen Afghanen, der über Schweden und Hamburg erst am 13. März eingereist sei. Die Bewohner beschweren sich, keine Schutzmasken zu erhalten. Der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, sagte, man bemühe sich, Schutzmasken für alle Bewohner zu bekommen, um einen Mindestschutz sicherzustellen.H.H.