Das Schlagwort vom „überzeugten Europäer“ hat derzeit keinen guten Klang mehr. Auch andere Formulierungen, die mehr dazu gemacht als geeignet waren, um die mit „Europa“ gemeinte Europäische Union als einzig möglichen Weg in die Zukunft zu verkaufen, sind in diesen Wochen nur sehr leise zu vernehmen. Anzeichen der Brüchigkeit oder der gar nicht so festen Fundamente des Gebildes waren schon länger sichtbar.
Dass es mit den offiziell bis vor Kurzem noch hochgehaltenen Idealen der EU nicht allzu weit her sein kann, wird vor dem Hintergrund der „Corona-Krise“ – sei sie nun vorrangig ein medizinisches oder ein von kopfloser Politik verursachtes Problem – offenbar.
„Europäische Integration“ galt lange und weitgehend unhinterfragt als Marschrichtung. Von der Montanunion über die Römischen Verträge von 1957 und die EG – immer vergrößerte sich die Gemeinschaft. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts folgten die Verträge von Maastricht 1992 und Lissabon 2007. Zuständigkeiten wurden „nach Brüssel“ übertragen, die Zusammenarbeit verstärkt. „Kinderkrankheiten“ wie das Scheitern der „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“ an Frankreichs Widerstand 1954 galten als überwunden.
Integration lange nicht hinterfragt
Bei der EU-Wahl vom Mai 2019 feierten Medien die Spitzenkandidaten als „fraglos überzeugte Europäer“. Ursula von der Leyen, die Kommissionspräsidentin werden sollte, rief gleich dreisprachig aus: „Es lebe Europa!“ Dass es mit der Gemeinschaft so blendend nicht bestellt sein kann, hatte indes spätestens die Abstimmung über den Brexit vom Juni 2016 gezeigt, deren Ergebnis mit der britischen Unterhauswahl vom Dezember 2019 noch einmal bestätigt wurde.
In die Wahrnehmung der EU-Ideologen sind diese überdeutlichen Warnsignale aber nicht eingeflossen. Die „Europa“-Protagonisten hatten sich schon zuvor nicht von massiven wirtschaftlichen Schieflagen oder dem Versagen in der 2015 beginnenden „Flüchtlingskrise“ irritieren lassen.
Bei Letzterer wurde wenigstens noch von einer – nie praktisch angegangenen – notwendigen „europäischen Lösung“ gesprochen. Corona führt nun vor Augen, dass die Institution der EU im Falle einer großflächig empfundenen Notlage kein überzeugendes Potenzial vorweisen können. Die Barrieren zwischen den Nationalstaaten wurden innerhalb kürzester Zeit wiederaufgerichtet.
Aus dem Brexit nichts gelernt
Als Kuriosum angesichts der bis vor Kurzem noch gängigen „Offene-Grenzen“-Propaganda wirkt die auch innerdeutsche Abkapselung von Mecklenburg-Vorpommern. Hilflos und wider besseres Wissen schreibt von der Leyen in der „Welt“: „Aber jetzt ist Europa aktiv, steht zusammen.“ Abgewählte und -getretene deutsche Politiker werden aufgefahren, um an den Gemeinschaftsgeist zu appellieren. Im „Tagesspiegel“ befürchten Joschka Fischer und Sigmar Gabriel einen „Verlust an Vertrauen in die Sinnhaftigkeit und Glaubwürdigkeit“ der EU. Sie klagen, US-Präsident Donald Trumps Idee, zunächst das Augenmerk auf die Interessen der eigenen Nation zu richten, habe „Europa infiziert“.
Martin Schulz wirbt im „Spiegel“ für die im eigenen Land unpopulären „Eurobonds“. „Europa“-Bezüge aktiver Politiker anderer EU-Staaten, allen voran Italien, gibt es derzeit fast nur im Zusammenhang mit finanziellen Forderungen. Größter Nettozahler ist Deutschland.
