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15.05.20 / Für Sie gelesen / Sorgen eines SPD-Politikers

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20 vom 15. Mai 2020

Für Sie gelesen
Sorgen eines SPD-Politikers
Bernd Kallina

Dass sich ein durch und durch im sozialdemokratischen Milieu sozialisierter Politiker, der noch dazu seit 2017 das Amt des Hamburger Kultursenators bekleidet, um den Absturz seiner einstmals stolzen Partei Sorgen macht, ist verständlich. Kurz nach der Europawahl 2019 hat Carsten Brosda einen überaus elegant formulierten Essay dazu verfasst mit dem Titel „Die Zerstörung. Warum wir für den gesellschaftlichen Zusammenhalt streiten müssen“. Zwei Schwerpunkte heben sich daraus hervor: Erstens der Titel-begriff „Zerstörung“ und zweitens die im Buch kaum angemessen erwähnte „Migrationsproblematik“. 

Zerstörung überall

Brosda sieht überall „Zerstörung“: Das „öffentliche Gespräch“ sei zerstört, gefolgt von Zerstörungen der „Mitte“, der „offenen Gesellschaft“, des „Planeten“, der „Zuversicht“ und der „Volksparteien“: Der Autor fühlt sich quasi von einer rauchenden Trümmerlandschaft umgeben, die dann, so der Kultursenator, in eine von ihm geschilderte Phase des Wiederaufbaus münden sollte. Aber ist „Zerstörung“ wirklich die treffende Vokabel? Haben wir es nicht eher mit vielfältigen „Veränderungen“ der gesellschaftlichen Fundamente zu tun? Veränderungen, die zwar auch ein Teil der SPD-Funktionseliten durchaus wahrgenommen, hat aber im Sinne ihrer Politik-Gestaltung nicht produktiv auffangen konnte? 

Zur Migrationsproblematik: Sie steht, wie der berühmte weiße Elefant (auch) mitten im sozialdemokratischen Wohnzimmer. Fast alle sehen das raumgreifende Problemtier, wagen es aber aufgrund sogenannter global-humanistischer Ideologie-Blockaden nicht angemessen zu beachten und die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Kein scharfes Wort gegen die illegale Massenimmigration, im Gegenteil! Aber hat nicht Bundeskanzler Helmut Schmidt schon frühzeitig und eindringlich vor einer folgenschweren Veränderung unserer Gesellschaft durch überhöhte Immigration gewarnt? Man rufe sich das prophetische Schmidt-Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ (Ausgabe vom 12. September 1992) in Erinnerung: „Sie dürfen aus Deutschland und Europa keine Einwanderungsländer machen. Das ertragen die Gesellschaften nicht. Dann entartet die Gesellschaft! Und meine Damen und Herren, wir müssen uns auch ein bisschen nach dem richten, was die Bevölkerung will und nicht was sich irgendwelche Professoren ausgedacht haben!“

Früher war die deutsche Sozialdemokratie der glaubwürdige Anwalt der eigenen kleinen Leute, heißt es zu Recht. Doch in den letzten Jahren hat sie sich zum Anwalt des internationalen Proletariats auf Kosten der eigenen kleinen Leute gemacht. Wen wundert es, dass sie von ihrer traditionellen Wählerschicht deutlich abgestraft wurde? 

Carsten Brosda: „Die Zerstörung. Warum wir für den gesellschaftlichen Zusammenhang streiten müssen“, Hoffmann und Campe-Verlag, Hamburg 2019, gebunden, 176 Seiten, 18 Euro