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19.06.20 / Analyse 2015 öffnete die Bundesregierung die Grenzen für den ungehinderten Zugang von Immigranten. Eine Bilanz nach fünf Jahren / Kein Gold, das glänzt / Die neuen Mitbürger kosten den Staat eine Stange Geld – Großen Gewinn haben sie bislang nicht gebracht

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 25 vom 19. Juni 2020

Analyse 2015 öffnete die Bundesregierung die Grenzen für den ungehinderten Zugang von Immigranten. Eine Bilanz nach fünf Jahren
Kein Gold, das glänzt
Die neuen Mitbürger kosten den Staat eine Stange Geld – Großen Gewinn haben sie bislang nicht gebracht
Wolfgang Kaufmann

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister in der Nacht vom 4. zum 5. September 2015 ohne Konsultation des deutschen Parlaments beschlossen hatten, die faktisch ungehinderte Einreise von Asylsuchern aus aller Welt in die Bundesrepublik zu ermöglichen, schwärmte der spätere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ 

Ähnlich äußerten sich der Daimler-Vorstandsvorsitzende Dieter Zetsche und der Chef-Volkswirt der Deutschen Bank AG, David Folkerts-Landau: Durch die Einwanderungswelle werde es hierzulande zu einem neuen Wirtschaftswunder kommen. Inzwischen ist diese Euphorie allgemeiner Ernüchterung gewichen, die aus der Kenntnis der mittlerweile bekannt gewordenen Fakten resultiert.

Zwischen Januar 2015 und dem Frühjahr 2020 kamen insgesamt rund 1,7 Millionen Asylbewerber, „Flüchtlinge“ und andere „Schutzsuchende“ nach Deutschland. So lautet zumindest die offizielle Zahl, welche das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlichte. Dabei ist ungeklärt, in welchem Ausmaß es Doppelerfassungen gab und wie viele „Zuwanderer“ überhaupt nicht in den Statistiken auftauchen.

878 Milliarden Euro für „Flüchtlinge“

Die Hauptherkunftsländer der Migranten sind Syrien, Afghanistan und der Irak. Laut BAMF reisten alleine von dort über 1,1 Millionen Menschen ein. Allerdings spiegelten auch viele Palästinenser oder Angehörige anderer arabischer Nationen vor, Bürger dieser Krisenstaaten zu sein, um ihre Chancen auf ein Bleiberecht in Deutschland zu erhöhen.

Die restlichen Asylsucher stammen aus Ländern wie der Türkei, dem Iran, Pakistan, Marokko, Algerien, Tunesien, dem Libanon, Nigeria, Gambia, Guinea, Somalia, Eritrea, Georgien,  Albanien, dem Kosovo, Serbien und der Russischen Föderation – es handelt sich hier also mitnichten nur um Bürgerkriegsgeschädigte.

Die Mehrzahl der in den letzten Jahren in der Bundesrepublik ankommenden und immer wieder dramatisierend als „Flüchtlinge“ bezeichneten Immigranten war männlich. Der Anteil weiblicher Personen egal welchen Alters lag von 2015 bis heute stets nur bei 30 bis maximal 43 Prozent. Die meisten Asylanträge wurden laut BAMF von Minderjährigen unter 16 Jahren gestellt. Danach kommen die Jugendlichen und Jung-Erwachsenen. 

In diesem Zusammenhang muss indes auf eine Untersuchung der Universität Münster aus dem vergangenen Jahr verwiesen werden, die ergab, dass wahrscheinlich 40 Prozent der angeblich „minderjährigen Flüchtlinge“ deutlich älter sind als behauptet. 

Die bisherigen Kosten der Masseneinwanderung seit 2015 werden von der Regierung Merkel systematisch verschleiert. Konservativen Schätzungen zufolge lagen sie wohl bei rund 93 Milliarden Euro für die Länder und Kommunen sowie 85 Milliarden Euro für den Bund. Das macht 2141 Euro pro Bundesbürger. Die langfristige Belastung des deutschen Staatshaushaltes hingegen wurde vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim mit bis zu 400 Milliarden Euro veranschlagt, während das Forschungszentrum Generationenverträge der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg sogar auf 878 Milliarden Euro kam 

– und zwar unter der höchst unrealistischen Annahme (siehe Beitrag unten) einer lediglich sechs Jahre währenden Zeitspanne von der Ankunft der „Zuwanderer“ bis zu deren vollständiger Integration in den Arbeitsmarkt. 

Zu hoher Preis für „Weltoffenheit“

Andernfalls könnten Kosten von bis zu 1,56 Billionen Euro entstehen. Das wären dann weitere 18.760 Euro für jeden Deutschen, sofern keine neuen „Flüchtlinge“ mehr eintreffen. 

Zu den ökonomischen und gesellschaftlichen Konsequenzen des Ganzen äußerte der Bremer Sozialpädagoge und Volkswirtschaftler Gunnar Heinsohn bereits 2016, angesichts von 390 Millionen auswanderungswilligen Menschen alleine in Afrika müsse sich ein Land wie Deutschland entscheiden, ob es seinen Platz unter den wirtschaftlich mächtigsten Nationen der Welt behalten wolle oder lieber jeden tatsächlichen oder vorgeblichen Flüchtling ungeachtet seiner Fähigkeiten und damit Arbeitsmarktchancen aufnehmen möchte. Im letzteren Falle dürfte die Bundesrepublik dann jedoch perspektivisch auf das ökonomische Niveau von Brasilien zurückfallen. 

Das wiederum wäre ein Abstieg sondergleichen, denn das Bruttoinlandsprodukt dieses südamerikanischen Landes liegt, pro Kopf der Bevölkerung gerechnet, bei nur etwa einem Fünftel des deutschen Wertes von heute. 

Angesichts dessen müssten die Bundesbürger eigentlich umgehend explizit befragt werden, welchen Preis sie für eine „tolerante“, „weltoffene“ und „humanitäre“ Gesellschaft zu zahlen bereit sind.