Vor wenigen Wochen fanden in Berlin riesige „Black Lives Matter“-Demos statt, bei denen tausende Teilnehmer maskenlos und dicht gedrängt stundenlang beieinander standen. Die Polizei schaute machtlos zu. Wenn es tatsächlich eine Pandemie gegeben hätte, müssten jetzt die Krankenhäuser überfüllt sein, die Bestattungsinstitute überlastet. Wie in Italien hätte die Armee mobilisiert werden müssen, um die vielen Toten wegzuschaffen. Nichts von alledem ist passiert. 

Die Demos waren der unbeabsichtigte Beweis dafür, dass die staatlichen Zwangsmaßnahmen, die in der Corona-Krise verhängt wurden, sinnlos waren. Mehr noch, sie sind Beweis dafür, dass es die vom Bundestag am 25. März beschlossene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ so nie gegeben hat. Dass es keinen Zusammenbruch des Gesundheitssystems wegen bis zu einer Million Toten gegeben hat, ist nun erklärungsbedürftig. 

Das war die Stunde, in der das so genannte „Vorsorge-Paradox“ erfunden wurde. Weil so eine gute Vorsorge getroffen wurde, mit Lockdown, hätte die Katastrophe abgewendet werden können. Diese Argumentation ist mehr als brüchig, denn die politischen Zwangsmaßnahmen wurden ergriffen, als die Pandemie schon im Abflauen war. Inzwischen wird die Frage, ob die durch die Drosselung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens erzeugten Kollateralschäden nicht viel größer sind als die Schäden, die durch die Pandemie verursacht wurden, immer dringender. 

Deshalb haben wir es jetzt mit einem wirklichen Paradox zu tun: Je mehr die Pandemie abflaut, desto schärfer werden die Zwangsmaßnahmen exekutiert. In Berlin hat der Senat jetzt drastische Strafen für alle beschlossen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Maske angetroffen werden. Damit die Strafmaßnahmen auch wirksam werden können, wurde der BVG das Recht eingeräumt, maskenlosen Fahrgästen an Ort und Stelle 50 Euro abzuknöpfen. Die BVG, die eigentlich nur für den Fahrgasttransport zuständig ist, wird zum Sanktionsinstrument. Schöne neue Welt!