Stahlriese unter Verdacht

Genua – Die Staatsanwaltschaft von Genua hat gegen ArcelorMittal Er-mittlungen wegen des Verdachts auf Betrug mit Kurzarbeitergeldern auf-genommen. Der weltgrößte Stahlkonzern steht im Verdacht, im März und April auf Kosten des Staates unbe-rechtigt auf Kurzarbeitergelder für seine Mitarbeiter zurückgegriffen zu haben. ArcelorMittal hatte während der Corona-Quarantäne von der italienischen Regierung die Erlaubnis erhalten, die Produktion weiter aufrechtzuerhalten. Die Ermittlungen sollen aufgrund einer Anzeige der Metallgewerkschaft FIOM eingeleitet worden sein. Gewerkschaften und auch die Regierung von Premier Giuseppe Conte kritisieren ArcelorMittal auch wegen der Ankündigung, im Ilva-Stahlwerk 5000 Arbeitsplätze abbauen zu wollen. Noch vergangenen Dezember hatte ArcelorMittal eine Vorvereinbarung unterschrieben, die Arbeitsplätze in dem süditalienischen Werk erhalten zu wollen. Die Regierung hatte im Gegenzug Staatshilfe zugesagt.N.H.

Stellen weltweit bedroht

Berlin – Laut Angaben der Bundesregierung schätzt die Weltorganisation für Tourismus der Vereinten Nationen (UNWTO), dass aufgrund des Umsatzrückgangs durch die Corona-Pandemie weltweit 100 bis 120 Millionen Arbeitsplätze in der Tourismusbranche bedroht sind. Von Januar bis April dieses Jahres sei die Zahl der internationalen Ankünfte um 44 Prozent gesunken, bis zum Jahresende rechnet die UNWTO sogar mit einem Rückgang von 60 bis 80 Prozent. Die Bundesregierung wies darauf hin, dass die internationalen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund der Einstufung der Covid-19-Verbreitung als Pandemie seitens der Weltgesundheitsorganisation erfolgt seien, jedoch kein Reiseverbot darstellen. Die Reisewarnungen für EU-Länder, die Schengen-Staaten und Großbritannien sind seit dem 15. Juni grundsätzlich wieder aufgehoben, für einige Länder wie Schweden gelten jedoch noch Ausnahmen.MRK

Geld für Afghanistan

Berlin – Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion nach den Ausgaben für Afghanistan gab die Bundesregierung an, dass sie im Jahr 2019 im Rahmen ihres politischen, militärischen und zivilen Engagements in Afghanistan Leistungen in Millionenhöhe erbracht habe: Demnach hatte das Verteidigungsministerium Ausgaben in Höhe von 469 Millionen Euro, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Höhe von 181 Millionen Euro und das Bundesinnenministerium weitere Ausgaben in Höhe von zwei Millionen Euro. Über weitere Zahlungen für nachrichtendienstliche Belange wollte die Regierung keine Auskunft erteilen, da diese der Geheimhaltung unterlägen. Für das laufende Jahr sind Hilfen für den Staat im mittleren Osten in etwa gleichem Umfang wie im Vorjahr geplant.MRK