25.04.2024

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14.08.20 / Kolumne / Der Störenfried

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 33 vom 14. August 2020

Kolumne
Der Störenfried
Theo Maass

Die Ankündigung des noch amtierenden Vorsitzenden der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, sich im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg um ein Bundestagsmandat bewerben zu wollen, bringt die Berliner SPD in Schwierigkeiten. Die um ihre tonangebende Rolle in der Stadt kämpfende Partei hatte intern mühsam eine Personalrochade austariert. 

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller soll mit einem Bundestagsmandat „abgefunden“ werden, dafür sollen die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh die Partei in den kommenden Landtagswahlkampf führen. Zurzeit liegt die SPD in den Umfragen nur noch auf Platz drei hinter den Grünen und der CDU. Müllers links orientierter Kreisverband Tempelhof-Schöneberg scheint sich darüber zu freuen, Müller eins auswischen zu können und dem Juso-Chef den Wahlkreis zuzuschustern, in dem Müller eigentlich zu Hause ist. 

Nun soll Müller in den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ausweichen. Dabei dürfte die Wahlkreis-Direktkandidatur für die SPD ohnehin ein aussichtsloses Unternehmen sein. Der Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg fiel 2017 an Jan-Marco Luczak (28,9 Prozent) von der CDU gegen Mechthild Rawert von der SPD (22 Prozent) und Renate Künast (18,9 Prozent) von den Grünen. Die Wahlkreisprognose sagt erneut einen Sieg der CDU voraus. Was noch trauriger aus Sicht der SPD ist: Diesmal gibt es nach der Prognose kein einziges Bundestags-Direktmandat in Berlin für sie zu gewinnen. 

Juso-Chef Kühnert betätigt sich in der SPD als „Spielverderber“, denn es war mühsam genug, den angedachten Personalwechsel innerparteilich auszuhandeln. Ob die Partei Kühnerts Störaktion bei der Listenaufstellung honoriert, ist zweifelhaft. Die Berliner SPD hat schon genug Sorgen. Ihm geht es offenbar nur um seine eigene Parteikarriere.