24.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
23.10.20 / AfD / Rückgang nun auch im Osten / Enttäuschendes Abschneiden der Rechtspartei bei Kommunalwahlen in Sachsen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43 vom 23. Oktober 2020

AfD
Rückgang nun auch im Osten
Enttäuschendes Abschneiden der Rechtspartei bei Kommunalwahlen in Sachsen
Peter Entinger

Erst rund ein Jahr ist es her, dass Sebastian Wippel für die AfD in Cottbus um ein Haar das Amt des Cottbuser Oberbürgermeisters geholt hätte. Mehr als 44 Prozent der Stimmen erzielte der Kriminalbeamte in der Stichwahl, und die ersten Verwaltungsposten für die Rechtspartei schienen nur eine Frage der Zeit zu sein. Doch im Herbst 2020 ist die Situation eine andere. Gespalten, zerstritten und ohne klare Linie sinken die Umfragewerte und Wahlergebnisse der AfD nicht mehr nur in Westdeutschland, sondern auch in den mitteldeutschen Hochburgen. 

„Auf dem Weg zu einer Art NPD 2.0“

Bei den Kommunalwahlen in 20 Städten und Gemeinden Sachsens ist es der AfD nicht gelungen, auch nur ein Bürgermeisteramt zu erringen. Die Partei hatte sich in mehreren Regionen Chancen ausgerechnet, schaffte es aber nur vereinzelt bis in die Stichwahl. 

Besondere Aufmerksamkeit galt dabei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz. Bei der Stadtratswahl vor einem Jahr war die AfD auf knapp 18 Prozent gekommen und damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU geworden. Da auch die rechte Wählergruppe „Pro Chemnitz“ mit 7,6 Prozent erstaunlich stark abgeschnitten hatte, witterte die AfD eine reelle Chance auf einen Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl. Doch weit gefehlt. Der Sozialdemokrat Sven Schulze wurde zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Auf Platz zwei landete CDU-Kandidatin Almut Patt mit 22,0 Prozent, gefolgt von Susanne Schaper von den Linken mit 16,1 Prozent. Der AfD-Politiker Bernhard Oehme verbuchte von den fünf Kandidaten das schlechteste Ergebnis mit 13,2 Prozent. 

„Innerparteiliches Chaos“ 

Noch größer war die Ernüchterung bei der Landratswahl in Meißen. Dort schienen die Siegchancen der AfD noch größer zu sein. Doch der parteilose Kandidat der CDU Ralf Hänsel siegte schon im ersten Wahlgang überraschend klar mit 51 Prozent. Die AfD hatte mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Kirste ein echtes Schwergewicht ins Rennen geschickt. Doch er kam auf nur 29 Prozent.

Für den Politikwissenschaftler Werner Patzelt haben die parteiinternen Streitereien der vergangenen Monate „vor allem gemäßigte Anhänger frustriert. Solange sich die AfD auf dem Weg zu einer Art NPD 2.0 befindet, gerät sie zunehmend in eine strategisch missliche Lage. Sie hat ihre Anschlussfähigkeit ins bürgerliche Lager verloren“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Es gibt weitere Umfragen, die diesen Trend belegen. Noch vor einem Jahr wäre die AfD bei einer Bundestagswahl im Osten der Republik stärkste Kraft geworden. Nun rangiert sie mit 18 Prozent weit hinter der CDU und auch der Linkspartei. AfD-Experte Patzelt spricht von „innerparteilichem Chaos“, das die Wähler abschrecke.