Zerstörungen durch Moslems

Pirna – In der Großen Kreisstadt Pirna sind mittlerweile rund 2000 angebliche Flüchtlinge untergekommen, die meisten aus dem islamischen Raum stammend. Einige der „Schutzsuchenden“ begannen unlängst, ihr neues Revier zu markieren. Zunächst geschah dies mit „Allahu akbar“-Schmierereien an den restaurierten historischen Brunnen und Gebäuden im Stadtzentrum. Und nun wüteten die zerstörungswütigen Moslems auch noch auf dem Kohlberg am südlichen Rand Pirnas. Wie der Stadtrat André Liebscher von den Freien Wählern publik machte, tragen zwei der dortigen Kulturdenkmäler, die Gedenktafel für das Friedensfest Junger Sozialisten im Jahre 1917 und das uralte Steinkreuz, das die Flurgrenze zwischen Pirna und Zehista markiert, jetzt den arabischen Schriftzug „Gott ist groß“. Dabei setzten die Täter in beiden Fällen sogar Hammer und Meißel ein.W.K.

Linke legt ihre Pläne dar

Berlin – Die Fraktionschefin der Linkspartei im hessischen Landtag, Janine Wissler, die mit Susanne Hennig Wellsow für den Vorsitz der Bundespartei kandidiert, hat in einem Interview mit der „Welt“ ihre politische Agenda dargelegt. Auf ihre – inzwischen beendete – Mitgliedschaft in der linksextremen Organisation „marx21“ angesprochen, die durch den Verfassungsschutz beobachtet wird, ließ sie wissen, dessen Einschätzung sei für sie „kein Maßstab“. Der ehemalige Behördenleiter Hans-Georg Maaßen sei „ein rechter Verschwörungstheoretiker“. In Fällen wie etwa dem des Immobilienkonzerns Vonovia hält Wissler „Enteignungen für richtig“, ebenso im öffentlichen Nahverkehr, bei Krankenhäusern oder in der Energiewirtschaft. Es dürfe nicht sein, „dass große Konzerne die Energiewende blockieren“. Gegenüber einer Koalition mit SPD und Grünen im Bund ist sie skeptisch. Ansprechpartner wolle die Linke auch „für Bewegungen wie Fridays for Future, Seebrücke und Black Lives Matter“ sein.E.L.

Balkanregelung verlängert

Berlin – Das Bundeskabinett hat die Westbalkanregelung um drei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Die seit 2016 existierende Regelung gewährt Bürgern aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien einen erleichterten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Auf Grundlage der Regelung dürfen Personen aus den Westbalkanstaaten unabhängig von einer formalen Qualifikation zur Erwerbstätigkeit nach Deutschland einreisen. Mit der Verlängerung führte das Bundeskabinett als Neuerung ein Kontingent für bis zu 25.000 Personen jährlich ein. Orientierungsgröße war hierbei die Zahl der Arbeitskräfte, die im letzten Jahr über die Westbalkanregelung eine Beschäftigung in Deutschland aufgenommen hat. Arbeitgeber im Baugewerbe und im Gastgewerbe haben die Möglichkeit der Westbalkanregelung in den vergangenen Jahren intensiv genutzt.N.H.