05.05.2024

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30.10.20 / Porträt / Trumps Hoffnungsträgerin

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44 vom 30. Oktober 2020

Porträt
Trumps Hoffnungsträgerin
H. Tews

In den Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen konnte man den Eindruck gewinnen, als würde die Wahl von Amy Coney Barrett zur Richterin am Supreme Court, dem höchsten Gericht der USA, das eigentlich größere Wahlspektakel in den Schatten stellen. Das Theater, dass man um diese Berufung gemacht hat – mediale Attacken gegen die konservative Richterin, mehrtägige öffentliche Bewerbungsgespräche mit US-Senatoren –, kam einem in Europa beinahe absurd vor.

Den US-Amerikanern ist der Supreme Court aber so heilig, dass sich Demokraten und Republikaner regelmäßig Schlammschlachten um die freien Richterstellen liefern. Anders als beim deutschen Bundesverfassungsgericht, bei dem in seinen zwei Senaten jeweils acht Richter mitentscheiden, kommt beim Su­preme Court eine ungerade Zahl von neun Richtern zum Einsatz. Eine Stimme kann da zum Zünglein an der Waage werden.

Mit 48 Jahren ist die Trump-Anhängerin, Abtreibungsgegnerin und Verfechterin des Waffenrechts Coney Barrett noch so jung, dass sie über Jahrzehnte in dem nun mehrheitlich republikanisch besetzten Gericht die Politik mit beeinflussen kann. Nachdem sie ihren Amtseid abgelegt hat, ist sie auf Lebenszeit Mitglied der höchsten Entscheidungsinstanz. 

Die Einser-Schülerin aus New Orleans wirkte zuletzt in einem Bundesberufungsgericht. Im Supreme Court folgt sie auf Ruth Bader Ginsburg, die eine Ikone der Demokraten war, die aber zu deren Pech ausgerechnet vor den Präsidentschaftswahlen im Alter von 87 Jahren starb. Dadurch bekam US-Präsident Donald Trump die Chance, noch kurz vor der für ihn unsicheren Wiederwahl mit der erfolgreichen Ernennung seiner Parteifreundin zur Richterin juristische Weichen in ein konservatives Zeitalter zu stellen.