19.04.2024

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06.11.20 / Kolumne / Auf Abwegen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45 vom 06. November 2020

Kolumne
Auf Abwegen
Theo Maass

Das Land Berlin wird von einem rot-rot-grünen Bündnis regiert. Obwohl die drei linken Parteien in der Summe zulegen, würde die SPD von ihrem derzeit schon niedrigem Niveau noch einmal verlieren, stünden dieser Tage Wahlen an. Die CDU hingegen kann mit Zuwächsen rechnen. Das beflügelt naturgemäß die Machtphantasien der Christdemokraten. Doch in welche Richtung die gehen, dürfte manch bürgerlichen Wähler irritieren. 

Der neue Landesvorsitzende der Berliner Union, Kai Wegner, hat seine Vorstellungen von einer Regierungskonstellation unter Führung seiner Partei öffentlich gemacht. Er will mit den Grünen und der FDP zusammen Berlin regieren. Dabei sind es gerade zwei grüne Senatoren – Justizsenator Dirk Behrendt und Verkehrssenatorin Regine Günther – die in bürgerlichen Kreisen, gelinde gesagt, in der Kritik stehen. 

Von der unsäglichen grünen Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Herrmann und ihrem Baustadtrat Florian Schmidt gar nicht zu reden. Gewiss: Rein rechnerisch ergäbe Schwarz-Grün-Gelb nach der allerletzten Umfrage eine ganz knappe Mehrheit. Aber wollen die CDU-Wähler Politiker vom Schlage Behrendt, Günther, Herrmann oder Schmidt erneut  in öffentliche Ämter hieven? Kaum. 

Wegners Äußerungen erscheinen da eher wie ein Hilfsprogramm für die AfD und die FDP. Auch der um Glaubwürdigkeit und Zuspruch ringenden SPD hilft das. Deren designierte Spitzenkandidatin Franziska Giffey hatte jüngst erkannt, dass es den Sozialdemokraten nützlich wäre, sich von den Grünen und der umbenannten SED abzusetzen. Wirklich in Bewegung käme die Szene erst, wenn die CDU ein bürgerliches Bündnis mit AfD und FDP anstrebte. Aber das ist eine bundespolitische Frage, die zu (politischen) Lebzeiten Angela Merkels nicht gestellt werden darf – jedenfalls nicht in der CDU.