19.04.2024

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06.11.20 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45 vom 06. November 2020

Meldungen

Corona als Vorwand

Washington – Die 1941 gegründete Nichtregierungsorganisation Freedom House mit Sitz in der US-Hauptstadt Washington veröffentlicht seit 1973 jährliche Berichte über den Zustand der politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten rund um die Welt. Die aktuelle Publikation zum Thema „Freiheit im Internet“ trägt den Titel „Global Internet Freedom Declines in Shadow of Pandemic“ (Die globale Internetfreiheit schrumpft im Schatten der Pandemie). Wie die Verfasser Adrian Shahbaz und Allie Funk berichten, wurde die Corona-Pandemie in 28 Ländern der Welt zum Vorwand genommen, um die Nutzung des Internets einzuschränken, beispielsweise durch die Sperrung von Netzseiten, die angeblich „Falschinformationen“ über das Coronavirus sowie dessen Herkunft oder Bekämpfung verbreiteten. Und in 13 weiteren Staaten, darunter Pakistan und Kirgisistan, kam es sogar zu einer zeitweisen Blockierung des gesamten Internets durch die Regierung.W.K.





Maßnahmen gegen Russland

London – Mark Sedwill hat gegenüber „Times Radio“ erklärt, dass Großbritannien nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf Sergej Skripal „auf sichtbare Weise zurückgeschlagen“ habe. Laut dem ehemaligen nationalen Sicherheitsberater von Boris Johnson haben britische Behörden beispielsweise „das gesamte russische Nachrichtendienstnetz im Vereinigten Königreich ausgewiesen“. Sedwill, der erst im September das Amt als Sicherheitsberater des britischen Premierministers aufgegeben hat, sprach zudem von verdeckten Operationen gegen die russische Führung: „Aber wir ergriffen auch eine Reihe anderer unauffälliger Maßnahmen, darunter Maßnahmen gegen einen Teil des illegalen Geldes, das aus Russland fließt, und verdeckte Maßnahmen, über die ich natürlich nicht sprechen kann.“ Nach Angaben Sedwills sei es dabei um den Versuch gegangen, „einen höheren Preis durchzusetzen“, als die Russen erwartet hätten.N.H.





Annäherung Moskau–Athen

Athen – Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein griechischer Amtskollege Nikos Dendias haben ihren gemeinsamen Wunsch bekräftigt, die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern zu verbessern. Letztere hatten im Sommer 2018 einen Tiefpunkt erreicht. Unter dem Vorwurf, sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands eingemischt zu haben, hatte die Regierung in Athen damals zwei russische Diplomaten zum Verlassen des Landes aufgefordert. Mit Blick auf die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland in den Gewässern der Ägäis sagte Lawrow nun bei seinem Besuch in Athen, jedes Land habe das Recht, seine Hoheitsgewässer auf zwölf Seemeilen auszuweiten. Griechische Medien werteten dies als eine Positionierung für die griechische Seite. Lawrows Gespräche in Athen gelten als Vorbereitung für einen Griechenlandbesuch des russischen Präsidenten im kommenden Jahr.N.H.