25.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
08.01.21 / Königsberg / Mieter zahlen für Haussanierungen / Finanzierung über Umlage und staatliche Zuschüsse – Stadt will Gebühren in diesem Jahr nicht erhöhen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 01-21 vom 08. Januar 2021

Königsberg
Mieter zahlen für Haussanierungen
Finanzierung über Umlage und staatliche Zuschüsse – Stadt will Gebühren in diesem Jahr nicht erhöhen
Jurij Tschernyschew

Mitte 2015 sahen die Bewohner des Königsberger Gebiets zum ersten Mal in ihren monatlichen Nebenkostenabrechnungen einen neuen Ausgabenposten – Beiträge für die Modernisierung und Reparaturen an den von ihnen bewohnten Häusern. In der Regel ging es dabei um Reparaturen der Fassade, der Dacheindeckung sowie des Treppenhauses. Diese Neuerung war das Ergebnis von Gesetzesänderungen des Gesamtstaats, sodass die Bewohner von Mehrfamilienhäusern in allen Regionen des Landes mit dieser zusätzlichen Gebühr seitdem belastet werden. Die Höhe des Beitrags wird jedoch von jeder Region eigenständig festgelegt, basierend auf dem vorhandenen Zustand des Wohnungsbestands und dem Zustand des regionalen Haushalts.

Für das kommende Jahr erwarten die Königsberger Behörden eine drastische Reduzierung der Einnahmen des Stadthaushalts wegen wegfallender staatlicher Zuschüsse, insbesondere aus dem Regionalhaushalt, was auf die schwierige Finanzlage der Region wegen der Corona-Pandemie zurückzuführen ist.

Nach der Einführung der Gebühr für Modernisierungen betrug der Beitrag im Königsberger Gebiet jährlich 5,9 Rubel (umgerechnet zirka sieben Euro-Cent) pro Quadratmeter, wobei Wohn- und Nebenflächen einer Wohnung berücksichtigt wurden. 2020 stieg der Betrag auf 6,9 Rubel (zirka acht Cent) pro Quadratmeter. Damals hieß es, dass eine ähnliche Erhöhung jährlich erfolgen würde. Bislang versichert die Gebietsregierung jedoch, dass es 2021 keine weitere Erhöhung geben wird. Grund für diese Entscheidung sei die schwierige wirtschaftliche Situation der Bevölkerung während der Pandemie. 

Zusätzlich zu den Gebühren, die von allen Mietern von Mehrfamilienhäusern gezahlt werden, steuert die Gebietsregierung jährlich mehr als sechs Millionen Euro aus dem regionalen Haushalt zu den Sanierungskosten bei, um die Lücken zwischen den Einnahmen durch die monatlichen Gebühren der Mieter und der Inflation auszugleichen. Wenn die Preise für Baumaterialien jedes Jahr steigen und sich die Höhe der Nebenkostenumlage nicht ändert, dann ist eine finanzielle Unterstützung erforderlich, um die  notwendigen Arbeiten im gleichen Umfang aufrechtzuerhalten.

Oft fragen sich die Mieter, warum sie seit Jahren eine Umlage für Sanierungen zahlen, ihre Häuser aber immer noch nicht repariert sind. Dies wird wie folgt erklärt: Die Reparatur erfolgt derzeit aus den Rücklagen des sogenannten Kapitalreparaturfonds. Während die Rücklagen gebildet werden, wird eine Liste der Häuser erstellt, die im kommenden Jahr saniert werden können. 

In der Realität hängt jedoch viel von der Beharrlichkeit der Mieter eines Mehrfamilienhauses ab. Wenn sie die Beamten der zuständigen Instanzen der Regionalregierung mit Briefen überschwemmen, an die Medien appellieren und sich über den beklagenswerten Zustand ihrer Häuser beschweren, kann das dazu beitragen, die Reparatur ihrer Häuser zu beschleunigen.

Kapitalreparaturfonds entscheidet

Die Mittelverwendung liegt in den Händen des regionalen Kapitalreparaturfonds, dessen Gründer die regionale Regierung ist. Um die Präferenzen festzulegen, führen Ingenieure eine Vermessung durch und legen den Arbeitsumfang fest. Dann werden für jedes Haus ein Kostenvoranschlag und eine Aufgabenstellung erstellt. Die Auswahl von Auftragnehmern für die Reparaturarbeiten erfolgt über eine elektronische Ausschreibung. Eine wichtige Aufgabe des Kapitalreparaturfonds ist auch die Kontrolle über den Fortschritt, die Qualität und den Zeitpunkt der Reparaturarbeiten.

Ab dem vergangenen Jahr hat der Fonds eine Pflichtversicherung in den Verträgen mit Auftragnehmern eingeführt. Diese Maßnahme soll Anwohner schützen, deren Eigentum von Baufirmen bei Großreparaturen beschädigt wurde, etwa durch eindringendes Wasser in Wohnungen bei Dachreparaturen oder vor der Verschmutzung von Fenstern bei Fassadenarbeiten. Solche Situationen waren in den vergangenen Jahren keine Seltenheit.

Seit 2015 wurden in der Region etwa 3500 Häuser bereits saniert. Insgesamt gibt es in der Region aber fast 15.000 reparaturbedürftige Wohngebäude. Es gibt also mehr als genug zu tun.