28.01.2022

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05.02.21 / Kommentare / Habecks Demokratie

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-21 vom 05. Februar 2021

Kommentare
Habecks Demokratie
Hans Heckel

Weiß Robert Habeck nicht, was das Wort „Demokratie“ ins Deutsche übersetzt heißt? Auf den ersten Blick mag das denken, wer liest, was der Grünen-Chef in seinem Vorwort zur jüngsten Neuübersetzung von George Orwells Roman „1984“ (Rezension in der PAZ demnächst) geschrieben hat.

Dort warnt Habeck vor denjenigen, „die die Demokratie zu einer Volksherrschaft umbauen wollen“. Wie bitte? Er weiß doch genau, dass das altgriechische Wort „Demokratie“ nichts anderes als Volksherrschaft bedeutet.

Ist Habecks Satz dann nicht vollkommener Unsinn? Selbstverständlich ist er das – es sei denn, man will die beiden eigentlich identischen Begriffe absichtlich voneinander trennen, um das Wort „Demokratie“ mit Inhalten zu füllen, die mit „Volksherrschaft“ höchstens entfernt etwas zu tun haben. Und der Versuch, „Demokratie“ von dem ursprünglichen Sinn zu trennen und mit einer ganz anderen Bedeutung zu füllen, deutet sich seit einiger Zeit schon an. So wurden aus dem grünlinken Lager auch Menschen als „Gegner der Demokratie“ bezeichnet, die bloß auf die Einhaltung der deutschen Einreisebestimmungen gepocht haben, siehe 2015. Ebenso sehen sich Kritiker der Lockdown-Maßnahmen zu ihrer großen Verwunderung dem Vorwurf ausgesetzt, durch ihren Protest die „Demokratie“ zu gefährden. Selbst, wer eine demokratische Kernforderung wie die nach Volksabstimmungen erhebt, erntet nicht selten das Stigma „antidemokratisch“.

Diese Entwicklung ist brandgefährlich. Auf diese Weise wird der Demokratie-Begriff gleichsam gekidnappt. Er wird dem Volk entrissen, das von ihm seine Rechte als Souverän ableitet, und in die Hände einer Polit-Kaste gelegt, die ihn nach Belieben umdeuten und missbrauchen kann gegen jede unbequeme Opposition.