21.05.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
Folge 12-21 vom 26. März 2021 / Freie Wähler / Die „anständige Alternative“ will in den Bundestag / Der Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz verleiht der Partei von Hubert Aiwanger Aufwind

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 12/21 vom 26. März 2021

Freie Wähler
Die „anständige Alternative“ will in den Bundestag
Der Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz verleiht der Partei von Hubert Aiwanger Aufwind
Peter Entinger

Sie bezeichnen sich gerne als bürgerliche oder auch mal anständige Alternative zu den Altparteien, wollen aber dennoch so schnell wie möglich mitregieren. Nach ihrem Wahlsieg in Rheinland-Pfalz können die Freien Wähler vor Kraft kaum gehen. „Das ist eine ganz starke Leistung. Die Menschen sehen die Freien Wähler mehr und mehr als neue bodenständige, bürgerliche Partei in ganz Deutschland“, erklärte der Bundesvorsitzende und stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger. 

Die bundesweiten Ambitionen sind eng mit seiner Person verbunden. Nach mehreren Anläufen gelang der Partei 2008 erstmals der Einzug in den bayerischen Landtag, seit 2018 gehört sie der Landesregierung an. Mehrfach hatten die Freien Wähler darüber hinaus einen Wahlerfolg in anderen Ländern angestrebt, in Rheinland-Pfalz ist ihnen dies unter Führung des populären Spitzenkandidaten Joachim Streit gelungen. Kommunale Wählergruppen unter ihrem Namen gibt es fast überall im Bundesgebiet, doch diese unter einen Hut zu bringen, fällt Aiwanger seit Jahren schwer. 

In Baden-Württemberg und dem Saarland zogen die lokalen Gliederungen gar vor Gericht, um gegen einen Wahlantritt auf Bundes- und Landesebene zu klagen. Manche Wunden sind bis heute nicht verheilt. Die bisherigen bundesweiten Erfolge sind denn auch überschaubar. Bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 reichte es jeweils nur für ein Prozent, bei der Europawahl waren es immerhin 2,2 Prozent.

Seine Zuversicht, dass im kommenden Herbst der große Wurf gelingt, speist Aiwanger aus den veränderten Rahmenbedingungen. In Rheinland-Pfalz präsentierte sich die Partei als moderate Kritikerin der Corona-Maßnahmen. Das Wahlmotto „Perspektive statt Lockdown“ könnte ziehen. Das Ziel sei ein bundesweiter Durchbruch der Freien Wähler, sagte Aiwanger – gerade in der Zeit, in der „große ehemalige Volksparteien“ mehr und mehr enttäuschten und mit Skandalen Schlagzeilen machten, ein klarer Seitenhieb auf die Union. „Wir wollen die neue liberal-konservative Kraft auch auf Bundesebene werden“, erklärte Aiwanger. „Bürgerliche Koalitionen müssen wieder möglich werden.“ Deutschland müsse wieder vernünftig regiert werden, anstatt immer mehr unter die ideologischen Räder zu kommen. 

Der Bayer setzt auf die gestiegene Zustimmung auch bundesweit. In Sachsen, Baden-Württemberg und Hessen kam die Partei bei den letzten Landtagswahlen jeweils auf Ergebnisse von gut drei Prozent. In Brandenburg knackte ein Kooperationspartner gar die Sperrklausel und eroberte zudem ein Direktmandat. Sorgen bereitet aber der Blick auf die wahlentscheidenden Flächenstaaten. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen reichte es zuletzt nur für 0,4 Prozent der Stimmen. „Das Problem werden wir lösen“, gibt sich Aiwanger optimistisch.