Meine Güte, das war was! Es kommt ja schon mal vor, dass man als Wochenzeitung von den Ereignissen überrollt wird und einer Geschichte, mit der das gedruckte Blatt zum Leser kommt, über Nacht die Basis weggeschossen wurde. Aber so? Das war mal etwas Neues.
Die PAZ war längst im Druck und wir saßen schon bei der Planung für die nächste Nummer, da platzte eine Kollegin mit der Bombe in den Konferenzraum: „Sie haben die Oster-Ruhe zurückgenommen. Kam eben durch!“ Wie bitte? Ungläubiges Staunen, Gelächter, bissige Bemerkungen: Was können die eigentlich noch?
Ablenken, das können die! War die Entschuldigung der Kanzlerin nicht bezaubernd? Viele große Medien gaben sich hingerissen („Respekt, Kanzlerin!“) von der „großen Geste“ und vergaßen so schnell wie sie konnten, was da passiert war und vor allem: Wofür genau sich Merkel eigentlich entschuldigt hatte. Weil sie „qua Amt“ die Hauptverantwortliche sei, sagt sie. Und das bedeutet jetzt – was? Das sagt sie nicht. Danach fragt sie auch keiner, Anne Will schon gar nicht. Zu der kommen wir noch.
Damit hat Merkel die erste Stufe eines erfolgreichen Ablenkungsmanövers mit Bravour gemeistert. Die besteht darin, alle Vorwürfe ins Leere laufen zu lassen. Abgehakt!
Ohne Zeit zu verlieren, machte sie sich an die zweite, die eigentliche Stufe eines solchen Manövers: Hier gilt es, die Aufmerksamkeit des Publikums blitzgeschwind in eine andere Richtung zu leiten. So ließ die Kanzlerin, kaum dass ihre „Entschuldigung“ verhallt war, verlauten, sie wolle „Auslandsreisen unterbinden“. Ihre Regierungssprecherin gab allerdings zu, dass es hohe verfassungsrechtliche Hürden für ein derartiges Verbot gebe. Ja, ist das nicht schade? Immer diese verdammte Verfassung mit ihren Grund- und Bürgerrechten. Hätten wir die doch bloß endlich vom Hals.
Dann wären wir auch diesen Föderalismus los. Jeder weiß doch, dass große Aufgaben nur im großen Rahmen gelöst werden können, also entweder national, oder besser noch: auf europäischer Ebene. Deshalb hat Merkel die Impfstoffbeschaffung ja auch an die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen weitergereicht, woraufhin dann ... äh, schlechtes Beispiel. Uns fallen aber bestimmt noch bessere ein.
Die Kanzlerin ist sich jedenfalls sicher, dass die Länder versagt haben und nun alles in ihre, der Kanzlerin Hände gehört, wie sie uns bei Anne Will wissen ließ. Beim „Unterbinden“ von Auslandsreisen geht das ja auch nicht anders. Schon interessant: Nachdem uns Merkel 2015 belehrt hatte, dass „wir nicht kontrollieren können, wer über unsere Grenzen kommt“, sprich: hineinkommt, ist es nun offenbar sehr wohl möglich, zu unterbinden, dass jemand über unsere Grenzen nach draußen gelangt. War in der DDR ja auch nicht anders: Hinein kam man als „ausländischer“ Tourist ohne größere Probleme. Dass ein Insasse der DDR hinauskam, war dagegen weitestgehend „unterbunden“.
Bei Frau Will kann Merkel die Keule rausholen, zumal die ARD-Showmasterin ohnehin ganz und gar auf Seiten der Regierungschefin steht. Das machte sie gleich zu Beginn der Sendung klar, als sie sagte, sie wolle in Merkels „Kosmos verbleiben“ – statt kritisch nachzufragen, wie Journalisten das tun. Zwar guckt man Anne Will eigentlich schon lange nicht mehr, doch diese Sendung wird in die Geschichte eingehen, als Krone und Offenbarung eines Staatsfunks, der sich wonnig zum Sprachrohr der politischen Macht gewandelt hat.
So durfte Merkel auch ohne kritische Nachfragen mit der Entmachtung der Länder drohen, falls die nicht spuren bei noch mehr Lockdown und Ausgangssperre und haste nich’ gesehen. Auch hier drängen sich Parallelen auf: 1952 war die SED der fünf Länder ebenso überdrüssig und zerstückelte sie in die viel kleineren DDR-Bezirke, um die Macht besser zu zentralisieren. Wir sehen: Weder in Sachen Grenzregime noch in der inneren Ausgestaltung der Republik hat die FDJ-Sekretärin im Kanzleramt etwas vergessen. Es hatte nur vorübergehend etwas weiter unten im Schreibtisch gelegen, bis die Zeit gekommen war.
Wo das eine kommt, muss das andere dafür gehen. Beispielsweise die CDU. Angela Merkel hat keine Verwendung mehr für den kaputten Schuppen und schmeißt ihn in der ARD-Sendung mit abschätziger Miene auf den Müll, so wie 2013 die Deutschland-Fahne. Die feine Art, wie sie das macht, muss sich der Teufel höchstpersönlich ausgedacht haben. Die CDU habe „ja keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt“. Kein Oppositionsführer hätte das maliziöser formulieren können. „Keinen Rechtsanspruch“ – herrlich! Aber das reichte ihr noch nicht an Bösartigkeit. Sie glaube dennoch, so Merkel, „dass die Union das Potential hat, gute Antworten zu geben auf die Fragen, die sich stellen“, goss sie ihr vergiftetes Lob über CDU und CSU. Sie sagte nicht, „die können die Probleme lösen“, die „haben die richtigen Antworten“, dort stünden „hervorragende Persönlichkeiten wie XY bereit“, nein: Die Union hat „Potential“, sonst nichts. So spricht ein entnervter Bewährungshelfer über seinen gescheiterten Mandanten.
Das heißt keineswegs, dass Merkel nicht an die Zukunft denkt, oh nein. Sie hat die Union in zwei Jahrzehnten personell wie programmatisch ausgehöhlt und die Leere mit grünen Inhalten nachgefüllt, sodass der Übergang zur Herrschaft der Baerbock-Habeck-Truppe jetzt ganz und gar logisch und organisch erscheint. Damit es im September nach der Wahl auch so kommt, wie es kommen soll, zieht sie dem neuen CDU-Chef Armin Laschet bei Frau Will gleich noch eins über. Zwar zappelt der ohnehin im Strudel abstürzender Umfragewerte, aber wir wollen ganz sicher gehen, hat sich die scheidende Kanzlerin vermutlich gedacht.
Wir sind Zeugen großer Ereignisse: Wohl noch nie hat ein ehemaliger Partei- und auslaufender Regierungschef seine eigene Partei derart in die Tonne getreten und in der Schlussphase seiner Herrschaft gegen sie gearbeitet. Ja, das kann man wahrhaft historisch nennen. Wir wollen aber trotzdem nicht übermütig werden und glauben, dass die Mitglieder und Anhänger der CDU plötzlich aufwachen und bemerken, dass sie zwei Jahrzehnte lang dem Gegner zugejubelt haben.
Wem selbst nach der Energiewende, der Grenzöffnung oder der Umtaufung des deutschen Volkes in „die, die schon länger hier leben“ nicht aufgefallen ist, dass hier ein zutiefst grünlinkes Programm abgearbeitet wurde, der wird auch nach Merkels Auftritt bei Anne Will ruhig weiterschlafen. Also bleiben wir da ganz gelassen.
Wie geht es weiter? Armin Laschet hat schon angekündigt, was ihm besonders am Herzen liegt. Sollte er Kanzler werden, will er noch stärker gegen den Klimawandel kämpfen. Außerdem verspricht er uns ein nach Geschlechtern paritätisch besetztes Bundeskabinett. Das wird die bürgerlichen Wähler elektrisieren!
