26.01.2022

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Folge 16-21 vom 23. April 2021 / Aufgefallen / Was bedroht Pressefreiheit wirklich?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-21 vom 23. April 2021

Aufgefallen
Was bedroht Pressefreiheit wirklich?

Deutschland ist in der Rangfolge der Länder mit der größten Pressefreiheit um zwei Plätze von Rang 11 auf Rang 13 abgerutscht. Aufgestellt wird die Rangliste von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (RSF). „Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von ,gut‘ auf nur noch ,zufriedenstellend‘ herabstufen“, so RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske, ehemals Chefredakteur der linken „taz“.

Die Begründung mag verblüffen. Was ist mit dem umstrittenen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) oder den Blockade-Orgien sozialer Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Instagram? Greifen die nicht viel tiefer in die Pressefreiheit ein als Pöbeleien gegen Journalisten am Rande von Demonstrationen?

Die Chefs von Facebook und Co. wurden massivem politischen Druck ausgesetzt, „Hassreden“ in ihren Portalen zu unterbinden. Ein Gummibegriff, anwendbar fast nach Belieben. Und so war es wohl auch gemeint: Oppositionelle, „rechte“ Positionen sollten aus der Debatte gedrängt werden, weshalb die publizistische Linke die Sperraktionen der Internetgiganten auch zunächst fast einhellig begrüßte.

Im Februar traf es dann aber plötzlich das ARD-Magazin „Monitor“, das ebenfalls von Instagram und Facebook gesperrt wurde. Da war der Jammer bei „Monitor“-Chef Georg Restle groß. RSF kümmert sich indes lieber um aggressive Demonstranten.  H.H.