25.06.2024

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Folge 16-21 vom 23. April 2021 / Thüringen / Panik bei CDU und FDP / Die Kandidaten Hans-Georg Maaßen (CDU) und Thomas Kemmerich (FDP) sind umstritten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-21 vom 23. April 2021

Thüringen
Panik bei CDU und FDP
Die Kandidaten Hans-Georg Maaßen (CDU) und Thomas Kemmerich (FDP) sind umstritten
Norman Hanert

Zum Monatsanfang war bekannt geworden, dass der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Thüringen im Wahlkreis 196 für den Bundestag kandidieren möchte. Die Initiative dazu war vom CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen ausgegangen. Am 12. April sprach sich auch der Kreisverband Hildburghausen-Henneberger Land dafür aus, Maaßen als Direktkandidaten aufzustellen. 

Der Wahlkreis umfasst ganz Südthüringen. Dieser Größe entsprechend, hängt die Nominierung gleich von vier CDU-Kreisverbänden ab: Suhl, Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg. Die Kreisverbände werden voraussichtlich am 30. April einen offiziellen Direktkandidaten bestimmen. Bei der Parteispitze stoßen die Nominierungspläne auf kein Wohlwollen: Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte sagte zu einer Kandidatur Maaßens, diese „wäre für uns als CDU sicher keine Hilfe“.

Hirte warf Maaßen vor, mit seinen Ansichten und der Art und Weise seiner Kommunikation zur Spaltung der Partei beizutragen. Auch CSU-Chef Markus Söder warnte die Thüringer CDU vor einer Bundestagskandidatur Maaßens. In der Bundesspitze der CDU soll das Vorhaben, Maaßen für den Bundestag aufzustellen, sogar auf Entsetzen gestoßen sein. Berichtet wird zudem von Bemühungen, eine Nominierung des 58-jährigen Juristen noch zu verhindern. 

Vertreter der Werteunion

Maaßen ist der prominenteste Vertreter der Werteunion. Der konservativen Gruppierung innerhalb der CDU stehen in Südthüringen etliche christdemokratische Funktionsträger nahe.

Auch für die Bundesspitze der FDP wird Thüringen derzeit ein Reizthema darstellen. Der FDP-Landeschef des Freistaats, Thomas Kemmerich, hat signalisiert, möglicherweise doch als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl antreten zu wollen. Gegenüber dem Sender MDR sagte Kemmerich, sein Verzicht auf eine Spitzenkandidatur habe sich nur auf den ursprünglichen Wahltermin am 25. April bezogen. Corona-bedingt ist die Landtagswahl nun aber verschoben worden. Als wahrscheinlicher Termin gilt jetzt der 26. September. Kemmerich sagte nun, ob er dann als Spitzenkandidat antrete, entschieden er und die Partei, sobald der Termin tatsächlich feststehe. 

Vergangenes Jahr hatte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner dem Thüringer FDP-Chef in aller Öffentlichkeit abgeraten, erneut als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Freistaat anzutreten. 

Lindner droht dem Landesverband

Die Bundesspitze der FDP hatte sogar signalisiert, einen Wahlkampf mit Kemmerich als Spitzenkandidat nicht mitfinanzieren zu wollen. Der Landespolitiker war im Februar 2020 mit den Stimmen von AfD und CDU im Thüringer Landtag zum Ministerpräsidenten des Freistaats gewählt worden. Nach massivem Druck, auch von der Spitze der eigenen Partei, war Kemmerich aber bereits nach wenigen Tage vom Amt wieder zurückgetreten.