17.01.2022

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Folge 18-21 vom 07. Mai 2021 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-21 vom 07. Mai 2021

Meldungen

Konfirmanden nachgespürt

Oldenburg – Das Kreisordnungsamt Oldenburg hat zahlreiche evangelische, katholische und freikirchliche Gemeinden angeschrieben, um die Namen und Adressen der diesjährigen Konfirmanden in Erfahrung zu bringen. Als Grund für die Aktion nannte die Behördenchefin Sonnhild Lindemann im Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ „Anhaltspunkte dafür, dass etliche Familien nicht bereit sind, die Corona-Verordnungen einzuhalten“, und verbotene Feiern planen. Inwieweit die Kirchen dem Ansinnen nachgekommen sind, ließ sie offen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Weitergabe der gewünschten Informationen jedenfalls untersagt. Das Ordnungsamt kann seine Bediensteten aber trotzdem auf die Jagd schicken, wenn es einfach die im Internet oder per Gemeindebrief veröffentlichten und somit frei zugänglichen Angaben über Konfirmanden auswertet.W.K.





Polizei arbeitet mit Gotham

Berlin – Die Polizei in Hessen und Nordrhein-Westfalen arbeitet mit der umstrittenen Software Gotham. Dabei handelt es sich um ein Produkt der Firma Palantir Technologies, zu deren Kunden und Finanziers US-amerikanische Geheimdienste wie die CIA gehören. Gotham, benannt nach der dystopischen Stadt Gotham City, erlaubt der Polizei umfassende datenbankübergreifende Analysen und Recherchen, also quasi eine digitale Rasterfahndung. Da es dafür in der Bundesrepublik keine Rechtsgrundlage gibt, ist die Verwendung des 14 Millionen Euro teuren Bespitzelungsprogramms rechtswidrig. Darauf wiesen jetzt die nordrhein-westfälische Landesdatenschutzbeauftragte Helga Block und die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten hin.W.K.





Fünf Millionen Muslime

Berlin – Eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Ergebnis, dass zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Muslime in Deutschland leben. Das ist ein Bevölkerungsanteil zwischen 6,4 und 6,7 Prozent. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind in den vergangenen sechs Jahren rund 900.000 Angehörige des muslimischen Glaubens mit Migrationshintergrund neu hinzugekommen. Überdurchschnittlich hat die Zahl der Muslime aus dem Nahen und Mittleren Osten zugenommen, sodass die türkischstämmigen Muslime zwar mit 45 Prozent noch die absolut größte Herkunftsgruppe bildet. Mittlerweile leben aber 1,5 Millionen Zuwanderer aus arabischen Ländern in Deutschland. Laut der Studie sind die Menschen mit Migrationshintergrund aus muslimisch geprägten Ländern meist religiöser als diejenigen ohne einen solchen. Der Anteil der Gläubigen beträgt laut Studie 82 Prozent, wobei Frauen tendenziell gläubiger seien als Männer. Ein Problem stellen laut Innenstaatssekretär Markus Kerber die islamischen Verbände dar, verträten sie doch nur 25 Prozent der in der Bundesrepublik lebenden Muslime. MRK