17.01.2022

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Folge 18-21 vom 07. Mai 2021 / Meldung

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-21 vom 07. Mai 2021

Meldung

„Autofrei“ ruft Unterstützer

Berlin – Neben dem Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungsunternehmen beginnt in Berlin nun ein weiteres, dem grün-linken Milieu zuzurechnendes Volksbegehren: diesmal zum Thema „Autofreies Berlin“. Die Aktivisten haben rund sechs Monate Zeit, um in der ersten Stufe des Begehrens 20.000 Unterschriften zu sammeln. Erfahrungsgemäß finden sich für fast jedes Anliegen genügend Unterstützer, um diese Hürde zu nehmen. Begehren für den Nichtraucherschutz und gegen den Transrapid schafften dies auch. Die zweite Stufe jedoch, den Volksentscheid, der dann rund 175.000 gültige Unterschriften von in Berlin Wahlberechtigten erfordert, erreichen nur wenige. Sechsmal kam es in Berlin auch zu einem Volksentscheid, lediglich drei waren letztendlich erfolgreich. Die Initiative „Autofreies Berlin“ will „die Umweltzone von nicht notwendigem Autoverkehr befreien“. Als nicht notwendig sieht die Initiative fast alle Autofahrten an. F.B.