29.03.2024

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Folge 21-21 vom 28. Mai 2021 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 21-21 vom 28. Mai 2021

Meldungen

Abbruch der Verhandlungen

Potsdam – Im Streit mit dem Haus Hohenzollern um Entschädigungen und die Rückgabe von Kunstwerken setzt nach Berlin nun auch Brandenburg auf eine gerichtliche Klärung. Wie Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel erklärte, seien neue Gespräche gescheitert, weil drei „selbstverständliche Bedingungen“ nicht erfüllt worden seien. Laut Schüle sei eine „Klagewelle gegen Wissenschaftler:innen und Journalist:innen“ nicht gestoppt worden. Schüle warf den Hohenzollern auch eine fehlende Bereitschaft vor, „die Verhandlungen durch einen breiten öffentlichen Diskurs zu begleiten“. „Und drittens schien auch das letzte Angebot der öffentlichen Hand aus dem Jahr 2018 als Verhandlungsbasis unannehmbar zu sein“, so die Ministerin. Die Linkspartei hat in Brandenburg inzwischen die erforderliche Zahl von Unterschriften für eine Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ gesammelt. Ziel der Initiative ist es, einen Vergleich der öffentlichen Hand und den Hohenzollern zu verhindern. N.H.





AfD mit Weidel und Chrupalla an der Spitze

Berlin – Die Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) haben die Co-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Alice Weidel und den Co-Parteivorsitzenden Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo für den kommenden Bundestagswahlkampf gewählt. Dies ist das Ergebnis einer Online-Mitgliederumfrage, die von der AfD vom 17. bis 24. Mai durchgeführt wurde (siehe auch die PAZ 19/2021). An der Befragung teilgenommen haben insgesamt 14.815 Mitglieder, das sind 48,14 Prozent der Stimmberechtigten. Für Weidel und Chrupalla wurden dabei insgesamt 10.462 Ja-Stimmen abgegeben (71,03 Prozent), auf das zweite Bewerber-Team, bestehend aus der hessischen Abgeordneten Joana Cotar und dem früheren Bundeswehrgeneral Joachim Wundrak, entfielen gleichzeitig 3982 Ja-Stimmen (27,04 Prozent). 285 Teilnehmer der Mitgliederumfrage stimmten bei beiden Teams mit Nein (1,93 Prozent). Insgesamt gab es 86 Enthaltungen (0,58 Prozent).PAZ





Berlin–Wien in vier Stunden

Berlin – Eine neue Bahnverbindung zwischen Wien, Prag und Berlin soll die drei Hauptstädte enger aneinanderrücken und die Reise stark beschleunigen. Brauchen die Züge bislang siebeneinhalb bis achteinhalb Stunden, ist künftig eine Fahrtzeit von vier Stunden geplant. Ein entsprechendes Memorandum mit dem Namen „Via Vindobona“ wurde von Vertretern Deutschlands, Tschechiens und Österreichs unterzeichnet. Die drei Länder wollen die Bahnstrecke gemeinsam ausbauen. Mit einer Fertigstellung der Verbindung werde für Mitte der 2030er-Jahre gerechnet, weil dafür auch ein Tunnel durch das Erzgebirge gebaut werden müsse.PAZ