15.08.2022

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Folge 23-21 vom 11. Juni 2021 / Kommentare / Haseloffs Mitte

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 23-21 vom 11. Juni 2021

Kommentare
Haseloffs Mitte
René Nehring

Für seinen Wahltriumph am vergangenen Sonntag hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im ganzen Land viel Zuspruch bekommen. Dass ein Regierungschef nach zehn Jahren Amtszeit in einer Wahl zulegen kann – und dann auch noch so stark –, kommt nicht allzu häufig vor.

Der Umstand, dass Haseloff zugleich mit über 16 Prozentpunkten die AfD gehörig auf Abstand halten konnte, ließ auch jene Parteien jubeln, die ansonsten eine deftige Niederlage einstecken mussten. Sie feierten Haseloffs Erfolg nach seiner Absage an den Populismus im Wahlkampf als einen Sieg der Mitte.

Doch was ist das für eine „Mitte“, für die Wahlsieger Haseloff steht? Wer sich die Positionen des Ministerpräsidenten in den großen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ansieht, stellt fest, dass dieser mit der Linie seiner Bundespartei – und der Politik der Kanzlerin – wiederholt nicht übereinstimmte.

In der Corona-Pandemie gehörte er immer wieder zu denen, die nicht auf bedingungslose Lockdowns setzten, sondern auch den Alltag der Bürger und die Lage der Wirtschaft im Blick hatten. Die Bundesnotbremse kritisierte er gar als bürokratisches Monstrum. 

Besonders deutlich grenzte sich Haseloff auch stets von „linker Identitätspolitik“ ab. Er kritisierte den „Gender-Sprech“, den manche Ideologen missionarisch durchzudrücken gedenken, und erinnerte daran, dass sich zum Beispiel die Frauen im Osten der Republik über ihre Leistungen definierten und nicht über das „Binnen-I“. 

Klare Kante zeigten der Ministerpräsident und sein Landesverband auch gegen das Selbstverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, nach eigenem Belieben die Rundfunkbeiträge erheben zu können. 

Somit steht Haseloff für ein Verständnis von Mitte, das noch Grundsätze kennt und keinesfalls darauf aus ist, stets dem Zeitgeist hinterherzulaufen.