19.04.2024

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Folge 30-21 vom 30. Juli 2021 / Porträt / Der Katastrophen-Schuster

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-21 vom 30. Juli 2021

Porträt
Der Katastrophen-Schuster
H. Tews

Wenn die Alarmsirene nicht funktioniert, nützt es wenig, wenn man auf den Alarmknopf drückt. Hinterher kann man immer noch behaupten, es wenigstens versucht zu haben, andere zu warnen. So ähnlich muss es Armin Schuster ergangen sein. Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) redete sich beim Versagen seiner Behörde bei der Flutkatastrophe in Westdeutschland damit heraus, dass sein Amt formal alle Richtlinien erfüllt hätte.
„Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen“, ließ Schuster wissen, „sondern die Frage, wie sensibel reagieren Behörden, aber auch die Bevölkerung.“ Regionale Einrichtungen und die Menschen vor Ort seinen also schuld gewesen. Bleibt die Frage, wer denn dafür verantwortlich ist, dass Warnmeldungen ankommen. Ist es nicht die Aufgabe des BBK, dass Warnketten funktionieren?

Dabei war das BBK selbst bereits gewarnt genug, dass es 75 Jahre nach Kriegsende mit dem Katastrophenschutz im Lande nicht mehr weit her ist. Am 10. September vergangenen Jahres endete eine bundesweite Warnübung ihrerseits mit einem katastrophalen Ergebnis. Kaum eine Sirene war zu hören.

Als Konsequenz daraus wurde der Gründungsdirektor des BKK, Christoph Unger, entlassen. Aus den Erfahrungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 und dem Elbehochwasser 2002 baute er ab 2004 die Behörde für den Bevölkerungsschutz auf. Sein Nachfolger wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete Schuster, ein reiner Verwaltungs-Karrierist, der vor seinem Einzug in den Bundestag 2009 Direktor des Bundespolizeiamts in Weil am Rhein war.
2018 scheiterte sein Bemühen, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu werden. Kanzlerin Merkel hatte ihr Veto eingelegt, weil er sich 2015 kritisch über sie bei der Flüchtlingskrise geäußert hatte. Als Krisenbewältiger bei der Flut hat der 60-jährige Andernacher bislang ebenso wenig geglänzt. Sollten er und das BKK keine Lehren daraus ziehen, wäre wohl die deutsche Bevölkerung Terrorangriffen, einem Kriegsfall oder einem weiteren Unwetter schutzlos ausgeliefert.