14.08.2022

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
Folge 31-21 vom 06. August 2021 / Thüringen / Werteunion in der Zerreißprobe / Max Otte fordert Sturz Bodo Ramelows mithilfe der AfD

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 31-21 vom 06. August 2021

Thüringen
Werteunion in der Zerreißprobe
Max Otte fordert Sturz Bodo Ramelows mithilfe der AfD
Peter Entinger

Gerade einmal 4000 der insgesamt 560.000 Parteigänger der CDU/CSU gehören dem Zusammenschluss konservativer Christdemokraten an. Doch gelingt es den vom beliebigen Merkel-Kurs frus-trierten Parteirechten immer wieder, Schlagzeilen zu produzieren. Das ist bei dem neuen Vorsitzenden nicht anders. 

Dass in Thüringen ein von der AfD initiiertes Misstrauensvotum gegen den Linken Bodo Ramelow auch deshalb scheiterte, weil sich die CDU verweigerte, stieß dem Unternehmer Max Otte übel auf. Er forderte seine Parteifreunde im Erfurter Landtag auf, einen eigenen Kandidaten zu nominieren und diesen nach Möglichkeit auch von der Alternative für Deutschland wählen zu lassen: „Wenn ich gewählt werde, ist mir egal, von wem ich gewählt werde. So verstehe ich Demokratie.“

Otte sagte weiter, dass ein bürgerlicher Ministerpräsident den Mehrheitsverhältnissen im Thüringer Landtag entspräche: „Gewählt werden darf man in einem demokratisch legitimierten Parlament immer noch von jedem Abgeordneten. Die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten, auch mit Stimmen der AfD, ist ein durch und durch demokratischer Vorgang.“ 

Otte kritisierte das Verhalten der CDU-Fraktion in Thüringen. „Die sind gewählt um abzustimmen und nicht, um sich gegenseitig zu kontrollieren. Die CDU-Abgeordneten betreiben Arbeitsverweigerung“, sagte er mit Blick auf die Wahlenthaltung der Fraktion. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnte Otte aber ab. 

Dennoch schlugen die Wogen umgehend hoch. Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sagte, die Werte­union habe in ganz Deutschland nicht einmal halb so viele Mitglieder wie die CDU allein in Thüringen: „Unsere Partei hat keine Ratschläge von diesem randständigen Kleinst-Verein nötig.“ Zudem sei die AfD im Freistaat mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke auf besonders „extremistischem Kurs“.

„Die Werteunion wird gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen“ 

Innerhalb der Werteunion war es nach der Wahl Ottes zu erheblichen Turbulenzen gekommen. Der Gründungsvorsitzende Alexander Mitsch hat die Organisation bereits vor drei Wochen verlassen. „Die Rundumschläge von Herrn Otte haben dazu geführt, dass ich meinen Austritt erklärt habe“, sagte Mitsch. „Herr Otte ist nicht in der Lage, den Ursprungsgedanken der Werteunion weiterzuführen.“ Die Werteunion sei immer als starke Gruppierung innerhalb der Union gedacht gewesen, die sich vom rechten und linken Rand absetze. In einigen Landesverbänden gibt es Spaltungstendenzen. Die bayerische Gruppe hat ihren Austritt aus dem Bundesverband beschlossen, in Baden-Württemberg gab es zahlreiche Rücktritte. „Der Name ist zerstört.“ Es sei eine „Annäherung an völkische und nationalistische Themen“ zu beobachten. Das laufe dem wertkonservativen und wirtschaftsliberalen Kurs der Landesvorstandsmitglieder zuwider, heißt es in einem Schreiben an den Bundesverband. 

Ökonom Otte gibt sich gelassen. „Dies sind Hinterzimmerspielchen von Leuten, die meine Wahl nicht akzeptieren konnten. Damit kann ich leben. Die Werteunion wird gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen.“