17.01.2022

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Folge 32-21 vom 13. August 2021 / Pharmaindustrie / Viele Risiken und Nebenwirkungen / Pfizer und Co. nutzten die Pandemie aus, um Knebelverträge auszuhandeln

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-21 vom 13. August 2021

Pharmaindustrie
Viele Risiken und Nebenwirkungen
Pfizer und Co. nutzten die Pandemie aus, um Knebelverträge auszuhandeln
Wolfgang Kaufmann

Die zu Beginn der Corona-Pandemie herrschende Panik hat der US-Impfstoffhersteller Pfizer, der gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen Biontech und dem chinesischen Pharmakonzern Fosum das mRNA-Vakzin Comirnaty alias Tozinameran entwickelte, möglicherweise genutzt, um kaufwilligen Staaten sittenwidrige Knebelverträge aufzuzwingen. Darauf deutet zumindest der als „Vertraulich“ eingestufte Entwurf eines „Herstellungs- und Liefervertrages“ hin, der von albanischen Regierungskritikern unter der Adresse gogo.al ins Internet gestellt wurde und nach deren Darstellung im Vorfeld der ersten Comirnaty-Lieferungen an das Balkanland entstand.

In dem von dem britischen IT-Sicherheitsexperten Ehden Biber weiterverbreiteten und jetzt noch um einen nahezu identischen Vertragsentwurf für das Geschäft mit Brasilien ergänzten Text heißt es zunächst, dass praktisch alle Risiken, welche mit der Herstellung, dem Vertrieb und dem Einsatz des Vakzins verbunden seien, von dem Käuferstaat getragen werden müssten. Das gelte auch für den Fall jeglicher Nebenwirkungen und Impfschäden. Außerdem steht explizit in dem Papier: „Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind.“

Höchst aufschlussreich ist des Weiteren auch folgende Passage: Der Produzent des Impfstoffes hafte weder für nicht eingehaltene Liefertermine noch für unterschrittene Liefermengen oder unbrauchbare Chargen. Darüber hinaus enthalten die beiden angeblichen Entwürfe noch eine Klausel, welche faktisch darauf hinausläuft, dass der Käuferstaat die ausdrückliche Verpflichtung eingeht, andere Medikamente oder Impfstoffe gegen Covid-19 so lange vom Markt fernzuhalten, bis das Vakzin von Pfizer/Biontech/Fosum fertig entwickelt und einsatzbereit ist.

Der Verdacht liegt nahe, dass es sich bei den beiden Vertragsentwürfen – sofern diese tatsächlich authentisch sind, worauf zumindest im Falle der brasilianischen Variante eine eindeutige elektronische Signatur hindeutet – um keine Einzelstücke handelt, sondern andere Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland Vergleichbares vorgelegt bekamen und vielleicht auch unterzeichnet haben. 

Allerdings könnten dann noch geschlagene zehn Jahre vergehen, bis die Öffentlichkeit hierzulande Näheres darüber erfährt, denn in den Vertragstexten heißt es jeweils, der Inhalt der Abmachung solle mindestens zehn Jahre lang geheim bleiben.