29.03.2024

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Folge 38-21 vom 24. September 2021 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-21 vom 24. September 2021

Meldungen

Warnung vor US-Verfassung

Washington – Die National Archives and Records Administration (NARA), das Nationalarchiv der USA, weist Interessierte an dort gelagerten historische Dokumenten neuerdings darauf hin, dass manche Texte „rassistische, sexistische, behindertenfeindliche, frauenfeindliche und fremdenfeindliche Meinungen und Haltungen“ zum Ausdruck brächten oder anderweitig „diskriminierend und ausgrenzend“ seien. Laut dem US-Nachrichtenportal „The National Pulse“ wird dabei inzwischen auch explizit vor der „schädlichen Sprache“ in den zentralen Gründungsdokumenten der USA gewarnt, zu denen neben den Schriften von George Washington und Thomas Jefferson auch die US-Verfassung einschließlich der  ersten zehn Zusatzartikel, der Bill of Rights, gehört.W.K.





EU im Dienste von LGBT

Brüssel/Warschau – Im Streit um „LGBT-freie Zonen“ droht mehreren polnischen Regionen der Verlust von Mitteln aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU. Bereits in den Jahren 2019 und 2020 hatten fünf polnische Regionalparlamente Resolutionen verabschiedet, die sich gegen die LGBT-Ideologie richten. Im Zusammenhang mit den „LGBT-freien Zonen“ hatte die EU-Kommission am 14. Juli dieses Jahres ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet und Warschau eine zweimonatige Frist zur Stellungnahme gesetzt. Anfang September hat die EU-Kommission den Druck erhöht, indem sie erklärte, die Mittel aus dem Corona-Hilfsfonds für die fünf Regionen einzufrieren und die Auszahlung an Bedingungen knüpfen zu wollen. Für Polen sind insgesamt 57 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds vorgesehen. Eine Kürzung dieser Mittel durch die EU-Kommission droht auch für den Fall, dass die polnische Regierung an ihrer Reform des Justizwesens festhält.N.H.





Cruise-Missiles getestet

Pjöngjang – Nordkorea hat nach eigenen Angaben einen gänzlich neuen unbemannten „Marschflugkörper von langer Reichweite“ getestet. Prototypen der „strategischen Waffe von großer Bedeutung“ seien vorletztes Wochenende abgefeuert worden und hätten nach rund zwei Stunden Flug Ziele in 1500 Kilometern Entfernung getroffen, meldete die staatliche Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur (KCNA). Die hierzu von der Zeitung „Rodong Sinmun“ abgedruckten Fotos zeigen Cruise-Missiles ähnlich den westlichen. Aus den diesbezüglichen Verlautbarungen Pjöngjangs geht indirekt hervor, dass die Lenkflugkörper auch Kernsprengköpfe tragen könnten. Die einschlägigen UN-Resolutionen verbieten der Demokratischen Volksrepublik Korea zwar, ballistische Raketen zu erproben, enthalten aber keine Regelungen hinsichtlich Versuchen mit horizontal in Bodennähe fliegenden Lenkwaffen. Südkorea hat die Tests inzwischen bestätigt.W.K.