26.04.2024

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Folge 46-21 vom 19. November 2021 / Österreich / Die Rückkehr der Freiheitlichen / FPÖ legt laut Umfrage deutlich zu – Mit „Corona“ und „Migration“ kann die Partei punkten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-21 vom 19. November 2021

Österreich
Die Rückkehr der Freiheitlichen
FPÖ legt laut Umfrage deutlich zu – Mit „Corona“ und „Migration“ kann die Partei punkten
Peter Entinger

Während der Sender Sky eine Serie über die Ibiza-Affäre zeigt, fühlen sich die „Ibiza-Verlierer“ im Aufwind. „Die Talsohle ist durchschritten“, verkündete Herbert Kickl, Nachfolger des glücklosen Norbert Hofer an der Spitze der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Der war in die Bresche gesprungen, nachdem Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache über die „besoffene Gschicht“, wie er es nannte, stolperte. 

Mehr als zwei Jahre nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos haben sich die Blauen nicht nur stabilisiert, sondern sie profitieren vom Rücktritt des Bundeskanzlers Sebastian Kurz und den Korruptionsermittlungen gegen die regierenden Christdemokraten der ÖVP. In einer neuen Umfrage rauschten sie von 37 auf 27 Prozent ab und liegen damit nur noch zwei Punkte vor der SPÖ. Die Freiheitlichen verbesserten sich von 16 auf 21 Prozent. „Wir haben jetzt wieder eine Situation, wie wir sie etwa vor zehn Jahren gesehen haben, als es drei mittelgroße Parteien gegeben hat, die alle zwischen 20 und 30 Prozent stark waren“, sagt Meinungsforscher David Pfarrhofer.

Die FPÖ hat die schlimmsten Zeiten zweifelsohne hinter sich. Straches Rauswurf und dessen gescheiterter Versuch einer Parteigründung hat zwar Narben hinterlassen, aber neben den Meinungsumfragen haben sich auch die Mitgliederzahlen wieder stabilisiert. Der Bruch mit Strache kann sogar ein Vorteil sein. Denn während „Ibiza“ über die Mattscheiben läuft, können sich die Parteistrategen genüsslich zurücklehnen. Frei nach dem Motto: „Das war die alte Partei, damit haben wir nichts mehr zu tun.“ 

Im Juni wurde Kickl zum neuen FPÖ-Chef gewählt, seitdem ist in der Partei Ruhe eingekehrt. Und mit der Corona-Politik hat sie ein Thema gefunden. Zudem ist die Immigration wieder in den Fokus gerückt. „Es zeigen sich Parallelen zu früheren Phasen der Parteientwicklung. 1986 und 2005 flog die FPÖ ebenfalls aus der Bundesregierung und wechselte die Strategie: Sie konzentrierte sich darauf, schonungslos Themen zu identifizieren, um ihre Wählerschaft zu maximieren“, so der Politologe Karl Richard Luther. 

Die Unbekannte für die FPÖ ist die Partei Menschen Freiheit Grundrechte (MFG), die in Oberösterreich in den Landtag einzog. Sie bedient sich einer ähnlichen Rhetorik wie die FPÖ und beklagt eine „Treibjagd auf Ungeimpfte“. Derzeit baue man Strukturen in allen Bundesländern auf, auch einige Ortsgruppen bestünden bereit, erklärte Parteichef Michael Brunner kürzlich. Warum Gegner der Corona-Maßnahmen MFG wählen sollten und nicht die Freiheitlichen, beantwortete Generalsekretär Gerhard Pöttler: „Die Menschen laufen uns in Scharen zu. Sie würden es nicht machen, wenn sie von den Parteien im Nationalrat überzeugt wären.“ 

FPÖ-Chef Kickl gibt sich von der neuen Konkurrenz unbeeindruckt: „Das Corona-Thema ist irgendwann vorbei. Ich glaube nicht, dass die Partei genügend finanzielle und personelle Ressourcen hat.“