Streit um Blaulicht

Berlin – Eine bereits im Juli beschlossene Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung stößt bei Rettungskräften und dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) auf scharfe Kritik. Laut der neuen Verordnung dürfen Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr maximal nur noch je ein Paar Blaulichtleuchten an Front und Heck haben. Diese sollen ihr Licht zudem nur noch in eine „Hauptabstrahlrichtung“ werfen. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums soll die Änderung einer „Übersignalisierung“ entgegenwirken und verhindern, dass andere Verkehrsteilnehmer geblendet und verunsichert werden. Nun hat der DFV beim Verkehrsministerium einen Vorschlag zur sofortigen Nachbesserung eingereicht. Aus Sicht des Verbandes haben die Verkehrsdichte und auch der Schallschutz der Fahrzeuge stetig zugenommen, sodass eine gute Erkennbarkeit von Einsatzfahrzeugen entsprechend gewährleistet werden müsse.N.H.

Bergner stellt Studie vor

Erfurt – Die Thüringer Landtagsabgeordnete Ute Bergner (Bürger für Thüringen) hat eine wissenschaftliche Untersuchung mit dem Titel „Studie zur Übersterblichkeit in Deutschland“ vorgestellt, in der die Statistiker Rolf Steyer und Gregor Kappler zu dem Ergebnis kommen, dass die Übersterblichkeit in Deutschland in einem engen Zusammenhang mit der Quote der Covid-Impfungen stehe. Basierend auf Daten des Statistischen Bundesamtes und des Robert Koch-Instituts haben die beiden Wissenschaftler für die 16 Bundesländer die Sterbefallzahlen von der 36. bis zur 40. Kalenderwoche des Jahres 2021 mit dem Mittelwert der Vergleichszeiträume  der Jahre 2016 bis 2020 verglichen. Laut der Untersuchung wiesen Sachsen und Thüringen sowohl die niedrigsten Impfquoten als auch die niedrigste Übersterblichkeit auf.N.H.

Doch kein Bismarck

Bautzen – Das Vorhaben, das 1950 zerstörte Bismarck-Denkmal auf dem Gipfel des Czorneboh bei Bautzen wiederzuerrichten, wird nicht realisiert. Zunächst hatte der Hauptausschuss des Stadtrats zugestimmt. Die Initiative war vom Verein „Bautzener Liedertafel“ ausgegangen, der die Finanzierung übernommen hätte. Nachdem sich mehrere Einrichtungen, etwa das Sorbische Institut, die sorbische „Domowina“ oder das „Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde“, dagegen positioniert hatten, beschloss der Stadtrat die erneute Diskussion (die PAZ berichtete). Nun wurde der Wiederaufbau endgültig abgelehnt, auf Antrag der Grünen und der Linken. Zwölf Abgeordnete stimmten gegen das Denkmal, neun dafür, drei enthielten sich. Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD), der ursprünglich für das Denkmal war und die Einwände als „Hysterie“ bezeichnet hatte, erklärte jetzt, ihm habe die gründliche Diskussion gefallen, beide Lager hätten daraus etwas mitnehmen können, das sei „schon ein Gewinn“.E.L.