Kamala Devi Harris wurde am 20. Januar vergangenen Jahres als Vizepräsidentin der USA vereidigt. Sie ist die erste Frau in diesem hohen Amt und aufgrund ihrer indisch-jamaikanischen Wurzeln auch die erste Farbige. Harris’ Kandidatur verschaffte dem jetzigen US-Präsidenten Joe Biden zahlreiche zusätzliche Stimmen aus Bevölkerungskreisen, in denen ein „alter weißer Mann“ wie er sonst nicht hätte punkten können.
Die kalifornische Juristin galt zunächst als Hoffnungsträgerin und potentielle Nachfolgerin Bidens. Fast jeder zweite US-Amerikaner zeigte sich anfangs zufrieden mit der Amtsführung der Vizepräsidentin. Inzwischen ist diese allerdings nur noch bei 37,9 Prozent der Befragten beliebt, während 52,7 Prozent Ablehnung äußern. Das sind die schlechtesten Umfragewerte für eine Nummer 2 im Weißen Haus seit einem halben Jahrhundert, als Spiro Agnew dieses Amt bekleidete und schließlich wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit zurücktreten musste. Selbst aus ihrer eigenen, der Demokratischen Partei hagelt es Kritik.
Einwanderungspolitik ohne Erfolg
Die Kritik entzündet sich vor allem daran, dass Harris bisher nicht auf den beiden Aufgabenfeldern bestehen konnte, die sie von Biden übertragen bekommen hat. Seit vergangenem März zeichnet die Vizepräsidentin für die Eindämmung der drastisch angestiegenen Einwanderung aus Lateinamerika und der illegalen Grenzübertritte aus Mexiko verantwortlich. In diesem Zusammenhang reiste sie auch nach Guatemala, wo sie alle Immi-grationswilligen warnte: „Ich will es hier ganz deutlich sagen …: Kommen Sie nicht!“ Das führte zwar zu keinem Abflauen des Drucks an der Südgrenze der USA, brachte Harris aber heftigen Ärger mit der linksliberalen Einwanderungslobby ein.
Und auch beim zweiten großen Thema ihrer Amtszeit, der Wahlrechtsreform, kommt die Vizepräsidentin in keiner Weise voran. Insbesondere in den republikanisch regierten Staaten der USA wurden die Gesetze gegen Wahlbetrug verschärft, was angeblich zur Diskriminierung von Minderheiten führt. Dem soll durch entsprechende Bundesgesetze entgegengewirkt werden, für deren parlamentarische Annahme Harris Sorge tragen soll. Das Vorhaben scheiterte aber bislang mangels ausreichender Mehrheiten.
Stillstand bei Wahlrechtsreform
Die Misserfolge auf den Gebieten Einwanderungspolitik und Wahlrechtsreform resultieren nicht zuletzt aus der fehlenden politischen Erfahrung von Harris. Sie saß vor ihrer Wahl lediglich vier Jahre im US-Senat, Biden hingegen 36. Dazu kommt ein ebenso autoritärer wie chaotischer Führungsstil der ehemaligen Generalstaatsanwältin, wobei ihre streitlustige Stabschefin Hartina Flournoy noch zusätzlich Öl ins Feuer gießt. Deshalb kündigten inzwischen etliche entnervte Mitarbeiter der Vizepräsidentin. Darüber hinaus soll es auch Spannungen mit dem Team von Biden geben.
Eine nüchterne Fehleranalyse scheint im Weißen Haus aber nicht stattzufinden. Stattdessen überwiegen Schutzbehauptungen wie die von Bidens Regierungssprecherin Jennifer Psaki, es stehe „außer Frage“, dass die Angriffe gegen Harris zumeist daher rührten, dass sie eine Frau sei und einer Minderheit angehöre: „Damit lastet wirklich viel auf ihren Schultern.“ Dies kontern Kritiker der Vizepräsidentin mit Verweisen auf die frühere Außenministerin Condoleezza Rice, die afroamerikanische Wurzeln nicht daran hinderten, stets stabile Beliebtheitswerte aufzuweisen. Ansonsten macht sich Harris selber Mut, indem sie immer wieder betont: „Ich habe eine Aufgabe zu erledigen. Und ich werde diese Aufgabe erledigen.“ Sollte ihr das tatsächlich noch gelingen, dann könnte sie Biden in drei Jahren politisch beerben, andernfalls droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
