24.05.2024

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Folge 15-22 vom 14. April 2022 / Kolumne / Bonn-Berlin

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15-22 vom 14. April 2022

Kolumne
Bonn-Berlin
VeraLengsfeld

Es ist eine unendliche Geschichte. Es geht um Verschleuderung von Steuergeld, um hunderttausende unnötig geflogene Kilometer, um die Unfähigkeit der deutschen Politik, Fehlentscheidungen zu korrigieren. Und wenn eine überfällige Korrektur vorgenommen wird, gibt es einen Aufstand der Besitzstandswahrer.

Als der Deutsche Bundestag im Juni 1991 beschloss, Parlament und Regierung nach Berlin zu verlegen, dauerte es mehrere Jahre, ehe dieser Beschluss umgesetzt werden konnte. Wenn der damalige Kanzler Helmut Kohl nicht den durchsetzungsfähigen Klaus Töpfer damit beauftragt hätte, als Bauminister diesen Umzug zu organisieren, säßen Parlament und Regierung heute noch vollständig in Bonn. 

Zur Hälfte tun sie es immer noch, denn mehrere Ministerien und Behörden blieben am Rhein. Anfangs war sogar die Beschaffungsabteilung dabei, sodass jeder Kugelschreiber und jedes Blatt Papier für die Büros aus Bonn nach Berlin geschickt wurde. Das wurde bald geändert. Aber bis heute fliegen Mitarbeiter der Ministerien zu Ausschusssitzungen von Bonn nach Berlin und nach wenigen Stunden wieder retour. 

Zwar hat sich die Anzahl dieser Flüge im Laufe der Jahre reduziert, weil nach und nach alle Bonner Ministerien ihre Berliner Zweigstelle zum heimlichen Hauptsitz ausgebaut haben. In Bonn blieben überwiegend diejenigen zurück, die sich dem Pensionsalter näherten. Aber offiziell wurde der Bonn-Berlin-Beschluss nie korrigiert. 

Nun hat kurz vor Ostern Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tatsächlich angeordnet, die Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Berlin zu verlegen. Da diese Institution vor allem die Aufgabe hat, Regierungsmitglieder zu befördern, hätte das längst passieren müssen. Aber die mehr als  1000 Mitarbeiter, die nicht umziehen wollen, sind schon dabei, die Entscheidung zu torpedieren. Ausgang ungewiss.