AfD: Kalbitz bleibt draußen
Berlin – Andreas Kalbitz ist mit seinem Versuch gescheitert, vor dem Landgericht Berlin die Wiederherstellung seiner Mitgliedschaft in der AfD zu erreichen. Zur Begründung erklärte der Richter unter anderem: „Anfechtung wegen arglistiger Täuschung ist bürgerliches Recht. Das ist einfache Rechtsanwendung.“ Es ging in dem Rechtsstreit um Kalbitz’ verschwiegene Mitgliedschaft bei den Republikanern und der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ), wobei der letztere Sachverhalt nicht thematisiert wurde. Die AfD Brandenburg hatte etwa zwei Wochen zuvor Birgit Bessin, die als treue Gefolgsfrau von Kalbitz gilt, zur neuen Landeschefin gewählt. Der gesamte Vorstand, mit Ausnahme des Bundestagsabgeordneten René Springer, besteht aus Kalbitz-Anhängern. Kalbitz’ Hoffnung, ein anders zusammengesetzter Bundesvorstand könnte seinen 2020 beschlossenen Parteiausschluss revidieren, erteilte der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla eine Absage: „Wenn Herr Kalbitz gelogen hat bei der Mitgliedsaufnahme, dann darf er auch nicht Mitglied der Partei sein.“ F.B.
