21.04.2024

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Folge 18-22 vom 06. Mai 2022 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-22 vom 06. Mai 2022

Meldungen

Wer hat mehr Panzer?

Washington – Dem US-Verteidigungsministerium zufolge besitzt die Ukraine mittlerweile mehr funktionstüchtige Panzer als Russland. Das liege zum einen daran, dass einige einst zum Warschauer Vertrag und nun zur NATO gehörende Staaten wie Tschechien reichlich Panzer sowjetischer Bauart in die Ukraine geliefert hätten, und zum anderen daran, dass es den ukrainischen Streitkräften vielfach gelungen sei, russische Panzer zu zerstören oder in intaktem Zustand zu erbeuten. Eine Bestätigung dieser Angaben lieferte die Internet-Nachrichtenseite Oryx Blog, die Fotos und Videos aus dem Kriegsgebiet in den sozialen Netzwerken verifiziert und auswertet. Bis zum 21. April sollen die russischen Truppen demnach 481 Panzer verloren haben. 269 sollen die Ukrainer abgeschossen und 212 gekapert haben. Die Verluste der Ukrainer bezifferte Oryx dahingegen nur auf 52 Totalschäden und 73 an die Russen übergegangene Panzer.W.K.





Internetzensur der EU

Straßburg/Brüssel – Der Rat und das Parlament der EU haben sich vorletzten Sonnabend auf ein neues EU-weit geltendes Gesetz über Digitale Dienste, genannt Digital Services Act (DSA), geeinigt. Dieses soll angeblich vor allem dem Verbraucherschutz dienen, geht aber in seinen Zensurvorschriften deutlich über das ohnehin schon heftig umstrittene bundesdeutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz hinaus. Wenn das DSA demnächst in Kraft tritt, dann sind die Betreiber von Internetplattformen weit stärker als bisher verpflichtet, als wahrheitswidrig oder illegal deklarierte Inhalte zu löschen. Sollten sie den Vorgaben des DSA nicht nachkommen, drohen ihnen gigantische Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Angesichts dessen steht zu erwarten, dass viele Digitalunternehmen künftig eine noch rigidere Zensurpolitik betreiben als bisher, um ruinöse Strafzahlungen zu vermeiden. W.K.





Allianz gegen Einwanderer

Washington – Unter der Führung der Gouverneure Doug Ducey (Arizona) und Greg Abbott (Texas) hat sich eine Gruppe von 26 Gouverneuren republikanisch regierter Bundesstaaten auf die Bildung einer Grenzschutztruppe verständigt. Aufgabe der „Border Strike Force“ soll die Sicherung der Südgrenze der USA gegen illegale Einwanderung sein. Die Gouverneure begründeten ihre Zusammenarbeit beim Grenzschutz mit der Passivität der Bundesregierung in Washington. Im März war die Zahl festgestellter illegaler Immigranten an der Grenze zu Mexiko auf 221.303 gestiegen. Grenzschützer prognostizieren, dass die illegale Einwanderung nach dem Auslaufen von Pandemiemaßnahmen stark zunehmen wird. Eine meist als „Titel 42“ bezeichnete Regelung hatte während der Pandemie unter anderem unverzügliche Rückführungen illegaler Immigranten ohne Eröffnung eines Asylverfahrens erlaubt.N.H.