Die Leiterin des Ukraine-Büros von Amnesty International (AI), Oksana Pokaltschuk, ist zurücktreten. Sie protestierte damit dagegen, dass ihre Organisation der vom Westen unterstützten Ukraine Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht vorgeworfen hatte. 

Laut einem AI-Bericht gefährden ukrainische Truppen Zivilpersonen, indem sie im Kampf gegen die russische Invasion in besiedelten Wohngebieten, unter anderem in Schulen und Krankenhäusern, Stützpunkte einrichten und von dort Waffensysteme einsetzen. „Wir sehen hier ein Muster, mit dem die ukrainischen Truppen bei ihren Einsätzen aus Wohngebieten heraus die Zivilbevölkerung in Gefahr bringen und das Kriegsrecht verletzen“, so Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von AI. „Dass sich die Ukraine in einer Verteidigungsposition befindet, entbindet das ukrainische Militär nicht von der Pflicht, sich an humanitäres Völkerrecht zu halten.“

Das sehen Vertreter der ukrainischen Kriegspartei offenbar anders. Sie fordern ein, dass bei der Beurteilung der Taten beziehungsweise Untaten berücksichtigt werde, wer sie begehe. So lautete der Vorwurf des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an die Adresse von AI, diese habe „Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt“. Trotzdem blieb Callamard vergangenen Freitag noch dabei, dass ihre Organisation „voll und ganz“ zu ihrem Bericht stehe.M.R.

(siehe Kommentar Seite 8)