Der Mann ist alarmiert: „Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte. In jedem Fall ist die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft in Gefahr, es drohen Dauerschäden“, warnt „AKW nee!“-Minister Robert Habeck vor den Folgen seiner eigenen Politik. Trotz dieser Einsicht hält er zäh am Atomausstieg fest und will bloß einen „Streckbetrieb“ von zwei Meilern zulassen, den die Fachwelt für kaum realisierbar hält. Parallel hat Habeck die Bedingungen für das Wiederanfahren von Kohlekraftwerken so stricken lassen, dass der Schritt für die Betreiber wirtschaftlich möglichst unattraktiv erscheint.
Und nun also „brennt die Hütte“ und es „drohen Dauerschäden“. Was ist das? Dr. Jekyll und Mr. Hide am Kabinettstisch? Klingt ganz schön gruselig – aber an solche und ähnlich frappierende Widersprüche werden wir uns wohl gewöhnen müssen. Denn die Realität platzt mit nie gesehener Wucht und Schnelligkeit ins grün-ideologische Wolkenkuckucksheim, wo deshalb Wunsch und Wirklichkeit zu einer bizarren Melange verkleben.
Wie bizarr es werden kann, hat Habeck uns selbst vorgeführt. Der Klimaschutzminister hofft, das wir in der kalten Jahreszeit „ein bisschen Glück mit dem Wetter haben“. heißt: Nur wenn wir einen überdurchschnittlich milden Winter erleben, könnte es sein, dass uns die Abschalt-Orgien der Energiewende nicht auf die Füße fallen.
Blättern wir kurz zurück: Milde Winter galten den Klimakämpfern bislang als Beleg für die nahende „Klimakatastrophe“. Der Kampf galt also dem Erhalt der „richtigen“, der kalten Winter mit Frost und Schnee. Wenn Habeck jetzt auf einen gewissermaßen „klimaerwärmten“ Winter hofft, heißt das nichts anders als: Sein Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn er sein Ziel verfehlt und die Erwärmung kommt. Dahingegen scheitert die grüne Energiewende, wenn sie ihr Ziel erreicht und die Erwärmung ausbleibt.
Da kann einem schon schwindelig werden. Und das wird es auch: Beim Kongress des Bundesverbandes der Deutschen Industrie erzählte Habeck, wie hart es seine Mitarbeiter im Ministerium erwischt habe: „Es ist jetzt kein Scheiß, den ich erzähle: Die Leute werden krank. Die haben Burnout, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr.“ Das können wir gut nachvollziehen: Wochenlang mussten die Armen an einer „Gasumlage“ basteln, um dann zu erfahren, was für ein „Sch...“ dabei herausgekommen ist, und dass sie daher völlig umsonst gerackert haben. Fürwahr, so etwas kann krank machen.
Auch andere Eingebungen der Regierung haben das Zeug zu einem echten Gesundheitskiller. Sie erinnern sich: Kurz nachdem verkündet wurde, dass wir gar kein Stromproblem hätten, kam eine Außenbeleuchtungsverordnung über das Land. Geschäfte, Gastronomie und frei herumstehende Werbetafeln sollen von 22 bis 16 Uhr nicht mehr illuminiert werden dürfen.
Das spare so viel Strom, wie 40.000 Haushalte verbrauchen, ward uns stolz beschieden. Nun, die drei Atommeiler können zusammen 20 Millionen Haushalte bestromen, das fünfhundertfache. Während wir auf die AKWs verzichten können, muss es auf der Straße unbedingt dunkel werden. Aber es wird noch besser: Aus der Werbebranche verlautet, dass die Tafeln bislang per Dämmerungsschalter an- und ausgehen. Der müsse mit der neuen Verordnung durch eine Zeitschaltuhr ersetzt werden. Wegen des Mangels an Material und Handwerkern könne es bis Februar dauern, bis alle Tafeln umgerüstet seien. Dann aber sollte die Verordnung eigentlich auslaufen
Sparsames Heizen soll bestraft werden
Und zum Schluss kommt es noch dicker: Die Beleuchtung der Werbeträger erzeuge bislang auch die Wärme, die verhindert, dass die Tafeln bei zu großer Kälte Schaden nehmen. Bei ausgeschaltetem Licht müssten sie daher zusätzlich beheizt werden, was ein Vielfaches der für die bisherige Beleuchtung nötigen Energie verbrauche. Burnout im Ministerium? Kein Wunder.
Richtig bunt wird es, wenn es nicht nur „ökologisch“, sondern auch „sozial“ zugehen soll. Dann gilt es nämlich, die Umwelt zu schonen und die „Reichen“ zu plündern. Zu den besonders verhassten „Reichen“ zählen bekanntlich die Vermieter.
Die sollen bei den Heizkosten heftiger zur Ader gelassen werden, wenn sie ihre Mietkaschemmen nicht ordentlich gegen Kälte isoliert haben und weniger, wenn sie ihren Dämmpflichten brav nachgekommen sind. Im letzteren Fall zahlen die Mieter einen höheren Anteil. So will es der Entwurf zur „CO₂-Umlage“, die ab nächstem Jahr eingetrieben werden soll.
Aber wie misst man die Wärmedämmung aller Mietwohnungen, ohne jede Einzelne unter die Lupe nehmen zu müssen, was verwaltungstechnisch kaum zu leisten wäre? Na, man betrachtet einfach den bisherigen Heizaufwand der Mietparteien. Wenn der gering ist, gilt die Wohnung als energieeffizient, und wenn er hoch ist, als unzulänglich isoliert – woran ja dann der Vermieter schuld wäre, der dann auch zahlen soll.
Oder? Nicht ganz: Ein Mieter, der aus Sparsamkeit seine schlecht gedämmte Wohnung nur ganz bescheiden beheizt hat, geht als „gut gedämmt“ durch und muss deutlich mehr blechen als der andere, der trotz hocheffizienter Isolierung drauflosgeheizt und die Temperatur durch häufiges Fensteröffnen reguliert hat. Ist das nicht einen Tinnitus wert?
Robert Habeck lässt sich von derlei Nickeligkeiten aber nicht vom Kurs abbringen. Auf Plakaten umwirbt er mittelständische Unternehmen, auf „erneuerbare Prozesswärme“ umzusteigen, und winkt mit Fördergeld. Auf dem Schaubild des Wirtschaftsministeriums lacht uns eine herzhaft strahlende Bäckerinnen-Darstellerin an.
Gebacken wird bekanntlich eher nachts, wenn der Mond die „erneuerbare“ Sonnenenergie volle Pulle auf die Erde reflektiert und die Solarpaneele zum Glühen bringt. Wie sagte Habeck? „Die können nicht mehr.“ Ja, das glauben wir dir, Robert.
Verdammt noch mal, gibt es in dem Ministerium keine echten Fachleute mehr, die solchen Unsinn verhindern? Doch, die gibt es, aber die leben gefährlich. Zwei leitende Beamte im Hause Habeck hatten frühzeitig auf die verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Sanktionspolitik gegen Russland hingewiesen. Ergebnis: „Habecks Vertraute“, so die „Zeit“, haben den Verfassungsschutz auf die beiden gehetzt – Verdacht der Spionage für Moskau. Habecks Staatssekretär Patrick Graichen warf den Spitzenbeamten vor, eine Linie vertreten zu haben, die meilenweit von der Linie ihres Ministers abgewichen sei. Das reichte ihm offenbar für die Einschaltung des Geheimdienstes
Die Ermittlungen endeten erwartungsgemäß ergebnislos. Doch der Warnschuss saß: Jetzt wissen alle Fachleute im Habeck-Haus, dass offen eingeräumte Sachkenntnis für sie gefährlich werden kann. Dass man besser Gehorsam übt und jeden Mist stoisch mitmacht. Und Deutschland weiß, mit welchen Methoden es regiert wird.
