23.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
Folge 42-22 vom 21. Oktober 2022 / Finanzierung / Wo das viele Geld herkommt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-22 vom 21. Oktober 2022

Finanzierung
Wo das viele Geld herkommt

Bereits 2017 hatte die polnische Regierung einen Modernisierungsplan für die Streitkräfte vorgelegt. Vergangenen Dezember wurde er modifiziert. Schon diese Planungen aus der Vor-Ukrainekriegs-Zeit sahen vor, die polnischen Streitkräfte bis 2035 für rund 115 Milliarden Euro zu modernisieren. Nach dem Beginn des Krieges hat Polens Führung beim Tempo der Aufrüstung nochmals nachgelegt. Im Juni aktualisierte die Regierung die Finanzplanung nochmals. Laut den neuen Planungen Warschaus soll der Anteil der Verteidigungskosten am Bruttoinlandsprodukt bereits im kommenden Jahr auf drei Prozent anwachsen. 

Konkret sollen dem polnischen Militär bis Ende 2023 umgerechnet 15 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Ursprünglich hatte die Regierung einen Anteil von nur zweieinhalb Prozent vorgesehen, der auch erst 2026 erreicht werden sollte. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllt das Land bereits jetzt schon.

Angesichts eines polnischen Bruttoinlandsprodukts, das 2020 nicht einmal 600 Milliarden US-Dollar erreichte, sind die Rüstungsanstrengungen eine hohe finanzielle Belastung für den polnischen Staat. Erschwerend kommt hinzu, dass im Streit mit der EU um die polnische Justizreform noch immer die Auszahlung von 35 Milliarden Euro aus dem Corona-Aufbaufonds der EU blockiert sind.

Die Geldmittel für den Fonds fließen aus mehreren Kanälen: direkt aus dem Staatshaushalt, aus Gewinnen der Polnischen Nationalbank (NPB), aus gesonderten Verteidigungsanleihen und aus Anleihen der staatlichen polnischen Förderbank BGK. Bei der polnischen Aufrüstung spielt auch ein Sonderfonds, der nicht der Kontrolle des Sejms unterliegt, eine wichtige Rolle. Mit alledem steigt die Verschuldung Polens. Bereits Ende Februar drängte Regierungschef Mateusz Morawiecki darauf, die Militärausgaben bei den Haushaltsregeln der Europäischen Union für die Staatsverschuldung auszuklammern.N.H.


Warning: file_get_contents(https://paz.de/lib/extern/sidebar.php): failed to open stream: Connection refused in /homepages/10/d855424685/htdocs/wrapper.php on line 48

Warning: file_get_contents(https://paz.de/lib/extern/footer.php): failed to open stream: Connection refused in /homepages/10/d855424685/htdocs/wrapper.php on line 53