Verflixt, wer war es denn nun? Sie erinnern sich vielleicht: Gleich nach dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines meinte Ex-BND-Chef August Hanning, dass man die Sache gewiss rasch aufklären werde. Seine Begründung für den Optimismus leuchtete ein: Die Ostsee sei seit dem Kalten Krieg das am besten überwachte Gewässer der Welt. Entsprechend zügig erwartete der Mann, der unseren Auslandsgeheimdienst von 1998 bis 2005 geleitet hat, dass man den Übeltäter beim Wickel kriege.
Also bin ich jeden Morgen zum Fernseher gehastet und habe parallel das Internet angeworfen in der Hoffnung, den Bombenleger präsentiert zu bekommen. Da kam aber nichts, irgendwann wurde es langweilig. Und auch die meisten anderen Deutschen scheinen den Vorfall beinahe vergessen zu haben.
Sahra Wagenknecht aber wurde es nun zu bunt. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei stellte eine schriftliche Anfrage ans Bundeswirtschaftsministerium. Immerhin: Die Bundesanwaltschaft ermittelt, heißt es in der Antwort. Aber auf welcher Grundlage? Denn wie das Habeck-Ministerium Wagenknecht mitteilte, hatte es auch knapp drei Wochen nach dem Anschlag noch keinerlei Untersuchungen vor Ort gegeben. Weder Deutschland allein noch die NATO, die EU oder andere Regierungen haben demnach Maßnahmen eingeleitet, um am Anschlagsort festzustellen, wer die Leitungen beschädigt hat. Wieso nicht? Das sei „bisher nicht möglich“.
Ach, und warum nicht? „Weitere Auskünfte“, so das Ministerium im Auftrag der Bundesregierung, könnten „aus Gründen des Staatswohls nicht erteilt werden“. Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“, in der sich international zusammenarbeitende Geheimdienste gegenseitig zu größter Verschwiegenheit verpflichten. Man weiß also doch etwas, will es aber nicht sagen, um Verbündete nicht zu verärgern? Interessant.
Während die zuständigen Dienste und die Bundesregierung düster-neblig dahinwabern und labern, mühen sich andere Stimmen unverdrossen, den Vorfall auf Putins Konto zu buchen. Anfangs recht forsch, mittlerweile bestechend subtil. Mein absoluter Favorit beim subtilen Russland-in-den-Senkel-stellen heißt Roderich Kiesewetter. Bei „Welt TV“ mahnte der CDU-Politik am 12. Oktober, wir müssten „unserer Bevölkerung klarmachen, dass Russland nicht nur Terrorangriffe auf die ukrainische Bevölkerung setzt, sondern auch Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur vorbereitet – Stichwort Pipelines“.
Ist das nicht sagenhaft? Kiesewetter hat mit keinem Wort „behauptet“, dass es Russland war. Er schwurbelt bloß von „vorbereitet“ und setzt listig eine Fährte zu Nord Stream, ohne dass er einen Grund für die willkürliche Herstellung dieses Zusammenhangs nennt. Erstens kann er somit später, wenn sich doch ein ganz anderer Täter herausstellen sollte, wahrheitsgemäß aussagen, er habe Moskau ja niemals direkt für den Anschlag verantwortlich gemacht. Andererseits kann er aber fest darauf bauen, dass die Allermeisten sein „Stichwort“ als genau das, nämlich die Nennung Russland als Urheber des Anschlags, verstehen werden.
Das nenne ich „Framing“ vom Feinsten! Der Mann ist wirklich gut. Und seine Botschaft kommt an: Wenn Sie heute jemanden nach der Schuld an dem Pipeline-Anschlag fragen, bekommen Sie fast immer die Antwort: die Russen wahrscheinlich. Und mancher wird vielleicht sogar anfügen: „Habe ich neulich auch so im Fernsehen gehört.“
„Opposition?“ „Kontrolle?“ „Kritik?“
So kann die Ostsee gern weiter still ruhen. Wer benötigt Untersuchungsergebnisse, wenn er solche Framing-Füchse aufbieten kann? Nur Sahra Wagenknecht will davon nicht satt werden. Der „Berliner Zeitung“ gegenüber äußerte sie ihren Zorn: „De facto sagt uns die Bundesregierung, dass sie zwar etwas weiß, es aber ‚aus Gründen des Staatswohls‘ den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann ... Auf jeden Fall bedeutet dieser Umgang, dass jegliche Kontrolle und Kritik an der Bundesregierung durch die Opposition unmöglich gemacht wird.“
Wie bitte? „Opposition“? „Kontrolle“? Gar „Kritik“? Darf die das, oder riecht es hier nicht schon ziemlich streng nach „Delegitimierung des Staates und seiner Repräsentanten“? Die Frau sollte sich vorsehen.
Denn Regierungen, denen die Muffe geht, neigen zu heftigen Reaktionen, wenn sie es mit Widerspruch zu tun bekommen. Noch dazu, wenn ihre verbalen Drohgebärden zunehmend verpuffen. In den neuen Bundesländern füllen sich die Straßen mit Demonstranten, die offensichtlich nicht einsehen wollen, dass ruinöse Energiepreise und eine galoppierende Geldentwertung entweder a) ihr gerechter Beitrag zur Welt- und Klimarettung sind oder b) allein Putins Schuld – wobei die Argumente a) oder b) je nach Opportunität ins Spiel gebracht werden.
Doch diese Demos, das hat Innenministerin Nancy Faeser von der SPD ja schon vor Wochen in Stein gemeißelt, die gehen gar nicht, weil da ja auch „Rechte“ mitmarschieren könnten. Was so viel heißen sollte, wie: Demonstriert gefälligst gar nicht, basta!
Jedenfalls nicht so. Hier wird genau unterschieden. Erinnern Sie sich an den „Sturm auf den Reichstag“ im August 2021? Da waren ein paar aufgekratzte Bürger auf die Treppe des Parlamentsgebäudes gelaufen, um dort Fahnen zu schwenken und Selfies zu schießen. Mehr nicht. Niemand ist beispielsweise ins Gebäude eingedrungen. Und es reichten läppische drei Polizisten, um die Menge von der Treppe wieder wegzuschubsen.
Himmel, was war da los in Politik und Medien! Als hätten wir kurz vor einem Staatsstreich gestanden, der gerade noch so abgewehrt werden konnte.
Nun sind tatsächlich Demonstranten in ein Regierungsgebäude eingedrungen, das Finanzministerium nämlich, haben dort Räume blockiert und ein Transparent vom Balkon wehen lassen. Und was geschieht? So gut wie nichts, von einer Aufregung wie nach der Treppenszene ist nichts zu spüren.
Auch die „Aktivisten“, die sich als normale Besucher getarnt in den Reichstag gestohlen haben, um dort einen falschen Feueralarm auszulösen, haben kaum größere Wellen geschlagen. Warum nicht? Weil es sich um „Klimaaktivisten“ handelt, welche die mitregierenden Grünen immer noch als Teil ihres Lagers betrachten. Da nimmt man eben Rücksicht.
Und ist dann aber anschließend ehrlich entrüstet, wenn man lesen muss, dass immer mehr Deutsche meinen, unsere Demokratie funktioniere nicht mehr richtig. Weil sie den Eindruck haben, es werde mit zweierlei Maß gemessen, wobei die Interessen des Volkes denen bestimmter Interessengruppen hintangestellt werden.
Denn ginge es um die Interessen des Volkes, müsste ja auch die Frage, wer Nord Stream attackiert hat, brennend interessieren. Tut sie aber nicht. Aufschlussreich.
