26.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
Folge 45-22 vom 11. November 2022 / Landtagswahl / Geht Nancy Faeser nach Hessen? / Christine Lambrecht könnte dann Innen- und SPD-Chef Lars Klingbeil Verteidigungsminister werden

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-22 vom 11. November 2022

Landtagswahl
Geht Nancy Faeser nach Hessen?
Christine Lambrecht könnte dann Innen- und SPD-Chef Lars Klingbeil Verteidigungsminister werden
Peter Entinger

Die nächste Landtagswahl in Hessen findet zwar erst kommenden Herbst statt, wirft allerdings bereits jetzt ihre Schatten voraus. Im Mittelpunkt stehen zwei aus Hessen stammende SPD-Bundesministerinnen: Innenministerin Nancy Faeser und ihre Kollegin aus dem Verteidigungsressort Christine Lambrecht. Letztere macht als Chefin der Bundeswehr eine ausgesprochen dürftige Figur, und in Berlin gilt es als offenes Geheimnis, dass die Juristin ihre Karriere gerne im Innenministerium fortsetzen würde. Und so haben viele in der Partei es als Versuch eines Weglobens verstanden, als Lambrecht im vergangenen Juni zu Faesers Wahl zur hessischen Landesvorsitzenden verlauten ließ: „Ich setze darauf, dass Nancy Faeser im nächsten Jahr nicht nur Spitzenkandidatin der SPD in Hessen wird, sondern auch erste Ministerpräsidentin in Hessen.“ Faeser beeilte sich damals, entsprechende Gerüchte zu zerstreuen, und betonte, sie plane keinen Abschied aus der Bundespolitik. Vielmehr freue sie sich auf Großveranstaltungen wie die Fußball-EM im Jahr 2024, die in ihren Kompetenzbereich fallen. 

Doch nun hat die Debatte neue Nahrung bekommen. Derzeit regieren CDU und Grüne in Wiesbaden in einem schwarz-grünen Bündnis unter Führung des CDU-Ministerpräsidenten Boris Rhein. Im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl stagniert die CDU, während SPD und Grüne in den Umfragen leicht zulegen könnten. Und so wächst die Zuversicht in den Reihen der Genossen, dass die SPD im kommenden Herbst ein für sie schwieriges Bundesland gewinnen könnte. Aus der Partei heißt es, allein die bundesweit bekannte Faeser sei für ein paar zusätzliche Prozentpunkte gut. 

Doch für die so Gelobte wäre eine Kandidatur ein großes Risiko. Dass sie als Herausforderin Rheins Innenministerin bleiben kann, gilt als ausgeschlossen. In der SPD wird darauf verwiesen, dass der damalige Umweltminister Norbert Röttgen als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sein Regierungsamt nicht aufgeben wollte, was der Wähler mit einer krachenden Niederlage quittiert habe. Sollte sich Faeser im Januar als SPD-Spitzenkandidatin aufstellen lassen, könnte das bei einer Wahlniederlage das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. 

Dennoch verdichten sich die Anzeichen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Innenministerin zur Kandidatur drängt. Zum einen würden damit voraussichtlich die Wahlchancen seiner Partei in Hessen steigen, zum anderen könnte Lambrecht dann ins Innenministerium wechseln, was auch er will. Das Verteidigungsressort würde dann für SPD-Chef Lars Klingbeil frei. Der Sohn eines Berufssoldaten gilt, so heißt es in Koalitionskreisen, als Wunschkandidat der Truppe. Er ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und engagiert sich schon lange bei der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und im Förderkreis Deutsches Heer (FKH).