16.04.2024

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Folge 48-22 vom 02. Dezember 2022 / Kommentare / Seien wir gewarnt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-22 vom 02. Dezember 2022

Kommentare
Seien wir gewarnt
Hans Heckel

Die Bilder von den Unruhen in China sind auf unerträgliche Weise ermutigend und erschreckend zugleich. Ermutigend, weil sie zeigen, wie Freiheitswille sowie das Streben nach Demokratie und Rechtsstaat selbst in einem Volk wach und kampfbereit leben können, das bei allen Lockerungen der Post-Mao-Ära nie wirklich in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat gelebt hat. Erschreckend ist die unbändige Brutalität, mit welcher das kommunistische Regime auf die Erhebung des Volkes antwortet.

China ist zudem eine Warnung: In der roten Volksrepublik kann die Welt beobachten, wie Pandemie- und Lockdown-Politik offensichtlich dafür missbraucht werden können, die Freiheit der Bürger auf Dauer zu unterdrücken – selbst wenn diese Freiheit schon zuvor begrenzt war. Dass das Regime von Xi Jinping auf eine besonders drastische „No-Covid-Politik“ gesetzt hat, liegt offensichtlich weit weniger an einem übersteigerten Streben nach möglichst perfektem Gesundheitsschutz. Nach dem Motto „Vergeude nie eine Krise“ sah das Regime vielmehr eine Chance, qua Ausnahmezustand die Rechte des Volkes zu zerstören, ohne dabei die Fratze des Despoten zeigen zu müssen.

Deutschland ist nicht China und unsere Bundesrepublik keine diktatorische Volksrepublik. Doch der Verlust der Freiheit verläuft häppchenweise. Autoritäre Geister treiben überall auf der Erde ihr Unwesen – und lauern auf Chancen. So hatte es auch in Deutschland Stimmen gegeben, welche sich darüber öffentlich freuten, welche gute Blaupause die Corona-Zwangsmaßnahmen für künftige Freiheitsbeschränkungen abgegeben hätten – ob für den „Klimaschutz“ oder anderes.

Glücklicherweise konnten sich diese Kräfte in Deutschland nicht durchsetzen. Gerichte haben manch übertriebene Maßnahmen gebannt oder zumindest nachträglich verurteilt. Ein wachsender gesellschaftlicher Druck drängt mit Macht und Erfolg zurück in die Normalität. China aber sollte uns allen eine Mahnung bleiben.