Erlebt die Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen gerade ihren „Hartz-IV-Moment“? Diese, an die „Agenda 2010“ von Bundeskanzler Gerhard Schröder erinnernde Frage wurde am vergangenen Wochenende von verschiedenen deutschen Medien aufgeworfen. Hintergrund ist die Räumung des rheinischen Dorfes Lützerath. Die Reste des Weilers waren von selbsternannten „Aktivisten“ besetzt worden, um den Abriss der letzten Häuser des Ortes zu verhindern, die dem Ausbau des Braunkohletagebaus Garzweiler im Weg standen. 

Problematisch für die Grünen ist Lützerath, weil die Partei sowohl aufseiten der politischen Entscheider (in Person von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und NRW-Landesministerin Mona Neubaur) als auch aufseiten der Demonstranten (etwa in Person von „Fridays for Future“-Aktivistin und Grünen-Mitglied Luisa Neubauer) prominent vertreten ist. Aus reinem Machtkalkül, so der Vorwurf der „Aktivisten“, hätten die Grünen in der Regierung einen „Hinterzimmer-Deal“ mit dem Tagebaueigentümer RWE geschlossen. Die Attackierten verteidigen den gefundenen Kompromiss damit, dass durch ihn der Ausstieg aus der Kohle früher stattfinden könne als geplant.

Allein die Befassung zahlreicher Medien mit der eingangs erwähnten Frage können sich die Grünen als PR-Erfolg auf ihre Fahnen schreiben, ist es ihnen doch wieder einmal gelungen, einer breiten Öffentlichkeit ihre eigenen Obsessionen aufzudrücken. Als ob es bei Energiefragen vor allem darum ginge, was gut oder schlecht für die grüne Partei ist. 

Für unser Land weitaus wichtiger wäre eine Debatte darüber, dass es für die Kohle, aber auch für Kernkraft, Gas und Öl noch immer keinen grundlastfähigen Ersatz gibt. Doch darüber spricht niemand – nicht zuletzt dank Theaterinszenierungen wie der von Lützerath.