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Folge 06-23 vom 10. Februar 2023 / Österreich / Das Comeback der FPÖ / Nach der Ibiza-Affäre ist die Freiheitliche Partei der Alpenrepublik wieder auf dem aufsteigenden Ast

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-23 vom 10. Februar 2023

Österreich
Das Comeback der FPÖ
Nach der Ibiza-Affäre ist die Freiheitliche Partei der Alpenrepublik wieder auf dem aufsteigenden Ast
Peter Entinger

Noch im Herbst 2021 schien es, als habe die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ihre besten Zeiten hinter sich. Magere 19,8 Prozent fuhr sie damals bei den Landtagswahlen in ihrer Hochburg Oberösterreich ein. Es war der Auftakt einer Reihe von Wahlschlappen, die aus der Ibiza-Affäre des ehemaligen Parteivorsitzenden und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache resultierten. Sein Nachfolger Herbert Kickl, kurzzeitig Innenminister, schaffte es zwar, die Seele der Parteimitglieder zu besänftigen, doch sein harter Anti-Corona- und Migrationskurs ließ die Partei zu einem Ghetto für Protestwähler werden.

Spätestens seit der Landtagswahl in Niederösterreich Ende Januar ist das alles vergessen. 24,2 Prozent und ein Plus von zehn Punkten fuhr die Rechtspartei dort ein, wo es in der Vergangenheit wenig zu holen gab. Plötzlich ist die Kritik an Kickl verstummt, die Freiheitlichen können vor Kraft kaum gehen. Wieder einmal ist es der FPÖ gelungen, sich als Anwalt der kleinen Leute und als Wortführer der Wortlosen zu präsentieren. Die regierende ÖVP unter dem blassen Bundeskanzler Karl Nehammer ist in einer schwarz-grünen Zwangsehe gefangen.

Eine Wiederholung der Geschichte

Nicht viel besser sieht es bei den Sozialdemokraten aus. Die Wahlniederlage der SPÖ in Niederösterreich hat die Kritik an der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner befeuert. Ähnlich wie in der Bundesrepublik Deutschland sind der Ukrainekrieg, die explodierenden Energiekosten und die Einwanderungswelle die bestimmenden Themen in Österreich. 

Während die beiden klassischen Volksparteien mit sich selbst beschäftigt sind, präsentiert sich die FPÖ nach ihrer schweren Krise wieder geschlossen. Es ist eine Wiederholung der Geschichte. Egal ob unter Jörg Haider oder Strache – die Partei hat sich mehrfach gehäutet und gespalten und wurde noch häufiger totgesagt. Doch in der Opposition hat sie sich in einer Art permanenter Neuerfindung stets stärker als zuvor zurückgemeldet. Derzeit wären die Freiheitlichen auf Bundesebene stärkste Kraft. Das sorgt innerhalb des Establishments für Aufregung.

Ein „Anti-Ukraine-Kanzler“

Der grüne Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich drei Tage vor der Wahl zu der wenig staatstragenden Bemerkung hinreißen, er würde keinen „Anti-Ukraine-Kanzler“ vereidigen. Gemeint war damit FPÖ-Chef Kickl. Dessen Partei bedankte sich prompt für den „Turbo“, den Van der Bellen mit seinen Aussagen dem eigenen Wahlkampf geliefert habe. Man freue sich bereits über einen zukünftigen „Kanzler Kickl“. 

Der 54-Jährige fährt derzeit zweigleisig, und das unterscheidet ihn von seinen Vorgängern Haider und Strache. Kickl steht zwar gerne in der ersten Reihe und polarisiert kräftig, doch er lässt auch der zweiten Reihe genügend Luft zum Atmen. Schon jetzt verfügt die Partei über zugkräftige Personen hinter Kickl. 

Neben dem Wahlsieger von Niederösterreich, Udo Landbauer, und der Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek tritt vor allem der Landeshauptmann-Stellvertreter von Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, immer stärker in den Vordergrund. Der stellte unlängst lapidar wie treffend fest: „Die FPÖ ist wieder im Aufwind.“