Berlin meldet Rekord

Berlin – In der deutschen Hauptstadt wurden im vergangenen Jahr so viele Asylbewerber und sogenannte Geflüchtete registriert wie nie zuvor. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) registrierte 2022 mehr als 90.000 Personen. Allein im Ankunftszentrum Tegel haben sich vergangenes Jahr 71.097 Menschen gemeldet, die aus der Ukraine gekommen sind. Rund 33.000 Ukrainer wurden offiziell in Berlin registriert. Die anderen wurden in andere Bundesländer weitergeleitet. Laut Schätzungen leben in Berlin mittlerweile insgesamt rund 100.000 Ukrainer. Durch die Aktivierung der EU-Massenzustromrichtlinie müssen Ukrainer keine Asylanträge stellen, um sich legal in einem EU-Staat aufhalten zu dürfen und eine Arbeit aufzunehmen. Trotz dieser Sonderregelung stieg die Zahl der in Berlin gestellten Asylanträge im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 35 Prozent. Die häufigsten Herkunftsländer waren Georgien, Syrien, die Türkei, Afghanistan und Moldau.H.M.



Geldstrafe für Vortäuschung
Erkelenz – Der ehemalige grüne Stadtrat Manoj Subramaniam Jansen aus Erkelenz ist vom Amtsgericht der nordrhein-westfälischen Stadt wegen des Vortäuschens von Straftaten und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt worden. Der Dunkelhäutige hatte im vergangenen Sommer mehrere vorgeblich rechtsextremistische Attacken auf seine Person inszeniert. So schmierte er Hakenkreuze auf sein Auto und an seine Haustür. Darüber hinaus präsentierte der Lokalpolitiker einen Drohbrief mit der Aufschrift „NSU 2.0 Todesdatum 1.9.2022“, der ebenfalls von ihm selbst stammte. Die „rassistischen Angriffe“ führten zu zahlreichen Solidaritätsbekundungen für Jansen und Stellungnahmen des grünen Ortsverbandes, in denen zum verstärkten „Kampf gegen Rechts“ aufgerufen wurde. Vergangenen September gestand das „Opfer“ dann die Täuschungshandlungen.W.K.



Mehr Gewalt im Bahnbereich
Potsdam – Laut einer aktuellen Auswertung der Bundespolizei wurden vergangenes Jahr in den Zügen und auf den Bahnhöfen der Bundesrepu-blik 398.848 Straftaten registriert. Das waren zwölf Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter waren 14.155 Körperverletzungen, bei denen in 97 Fällen gefährliche Gegenstände zum Einsatz kamen. Darüber hinaus berichtet die Bundespolizei von 336 Messerattacken, davon 82 in fahrenden Zügen. Außerdem ereigneten sich 857 sexuelle Übergriffe. Das sind 160 mehr als im Vorjahr, was einer Steigerung von 23 Prozent entspricht. Der Anteil der Nichtdeutschen unter den identifizierten Gewalttätern lag bei 55,5 Prozent. Zusätzliche Angaben über die Beteiligung von Migranten mit deutschem Pass sowie Tätern mit mehrfacher Staatsbürgerschaft machte die Bundespolizei keine.W.K.