Berlin erlässt Schulden

Berlin – Seit dem Jahr 2000 hat die Bundesrepublik Deutschland laut Angaben der Bundesregierung 51 ausländischen Staaten Schulden in Höhe von knapp 15,8 Milliarden Euro erlassen. Die meisten Schulden mit 4,7 Milliarden wurden dem Irak erlassen, gefolgt von Nigeria mit 2,4 Milliarden, Kamerun mit 1,4 Milliarden, und beim Kongo  wurde auf eine Milliarde Euro verzichtet. Zum Jahresende 2021 hatte Ägypten mit 1,65 Milliarden Euro die höchsten Schulden bei der Bundesrepublik, gefolgt von Indien mit 1,35 Milliarde und Pakistan mit einer Milliarde. Selbst China steht mit 991 Millionen Euro bei Deutschland in der Kreide, gefolgt von Simbabwe mit 833 Millionen. Mit 106 Millionen Euro hat die Ukraine die geringste Verbindlichkeit gegenüber der Bundesrepublik. Gründe für den Schuldenerlass nannte die Regierung nicht.MRK

Millionen für das Kosovo 

Berlin – Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung für die deutsche bilaterale sowie nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Kosovo hat im Januar dieses Jahres 256 Millionen Euro umfasst. Bei Regierungsverhandlungen im Dezember 2022 seien Mittel in Höhe von 37 Millionen Euro zugesagt worden. diese werden eingesetzt für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der Region, für die Schaffung einer modernen Infrastruktur, die Nutzung Erneuerbarer Energien sowie zur Unterstützung einer „guten Regierungsführung“, wozu die Bekämpfung der Korruption und der Aufbau von Rechtsstaatlichkeit zählen. Die bisherige Entwicklungszusammenarbeit mit dem Kosovo bewertet die Bundesregierung positiv. Erste Erfolge seien bei der Arbeitsweise der Justiz und der Bekämpfung von organisierter Kriminalität zu verzeichnen.MRK

Polen bezog russisches Öl

Warschau – Laut Angaben des polnischen Ölkonzerns Orlen hat Russland die Öllieferungen über die Druschba-Pipelne gestoppt, nachdem die EU ein neues Sanktionspaket verabschiedet hat. Bis dahin hatte Polen weiterhin Rohöl aus Russland importiert. Damit verstieß das Land gegen seine Selbstverpflichtung vom Mai 2022, „Öl-Einfuhren aus russischer Produktion bis Jahresende 2022 zu stoppen“. Wie der börsennotierte Mineralölveredler und Tankstellenbetreiber Orlen mitteilte, bezog er noch rund zehn Prozent seines Rohöls über den Nordstrang der Druschba-Pipeline aus Russland. Das macht 3,5 Millionen Tonnen pro Jahr aus. Die Nichteinhaltung ihrer Verpflichtung erklärte die Regierung in Warschau unter anderem damit, dass Polen der größte Kraftstofflieferant der Ukraine sei: Seit Kriegsbeginn habe man fast die Hälfte der eigenen Einfuhren dafür verwendet. Außerdem müsse Polen Vertragsstrafen an Russland zahlen, wenn es die langfristigen Lieferverträge vorzeitig kündige. Neben Polen beziehen auch Ungarn, Tschechien und die Slowakei weiter russisches Rohöl über die Druschba-Leitung. W.K.