18.05.2024

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Folge 13-23 vom 31. März 2023 / Kolumne / Gescheitert!

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 13-23 vom 31. März 2023

Kolumne
Gescheitert!
Vera Lengsfeld

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. In Berlin ist der Volksentscheid für eine „klimaneutrale“ Stadt schon 2030, statt 2045, krachend gescheitert. Das benötigte Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten ist deutlich verfehlt worden. Auch von den 35 Prozent der Wähler, die zur Abstimmung kamen, votierte fast die Hälfte mit „Nein“. Das Zeichen ist deutlich: Auch im rot-rot-grünen Berlin gibt es keine Mehrheit für die sogenannte Klimapolitik.

Interessant dabei ist, dass die Stadt nicht unterschiedlich in Ost und West votierte, sondern sich die Ja-Stimmen in den Yuppie-Wohngegenden massierten, zu denen auch ehemalige Ostbezirke wie Pankow gehören, wo es seit Jahrzehnten einen massiven Bevölkerungsaustausch zugunsten der Besserverdienenden gab. Die Außenbezirke stimmten mit Nein. Bemerkenswert ist, dass die Millionen, die der Klimainitiative unter anderem aus New York gespendet worden waren, keine Wirkung zeigten, obwohl die Stadt mit Wesselmännern, auf denen für ein „Ja“ geworben wurde, zugepflastert wurde. 

Nach der Abstimmung zeigten sich SPD und CDU „erleichtert“, weil die künftige schwarz-rote Regierung nun mehr Spielraum hat. Allerdings beteuerten sowohl Franziska Giffey für die SPD als auch Kai Wegner für die CDU, dass man am Klimaschutz festhalten und das Neutralitätsziel so schnell wie möglich erreichen wolle. Dass dies nicht realistisch ist, muss die Politik noch lernen. 

Klimaneutralität bedeutet, dass keine Treibhausgase emittiert werden, die über jene hinausgehen, die durch die Natur aufgenommen werden. Dafür müssten die „klimaschädlichen“ Emissionen etwa von Autos, Flugzeugen, Heizungen, Kraftwerken oder Industriebetrieben um die 95 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Danach würde es Berlin und Deutschland, wie wir es kennen, nicht mehr geben.