Eine sogenannte Oderkonferenz, die am 6. Juni stattgefunden hat, ist ohne einen durchschlagenden Erfolg beendet worden. Deutsche und polnische Politiker, Umweltschützer und Wissenschaftler hatten sich im uckermärkischen Schwedt getroffen, um zu klären, wie sich ein massenhaftes Fischsterben wie im vergangenen Jahr verhindern lässt. 

Im August 2022 waren aus der Oder Hunderte Tonnen toter Fische geborgen worden. Eine deutsche Expertengruppe unter Leitung des Umweltbundesamtes hatte ein Zusammenspiel von hohen Temperaturen, Niedrigwasser und einem hohen Salzgehalt als wahrscheinlichste Ursache dafür ausgemacht, dass sich vergangenes Jahr giftige Brackwasseralgen massiv in der Oder ausbreiten konnten. Als konkrete Verursacher der hohen Salzkonzentration hatte die Umweltschutzorganisation Greenpeace polnische Bergbaubetriebe in Oberschlesien benannt. 

Stellschraube Salzeinleitungen

Wie Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf der Oderkonferenz am 6. Juni feststellte, könne die Temperatur in der Oder nicht niedrig gehalten werden: „Deshalb bleibt nur die Stellschraube der Salzeinleitungen, wenn eine solche Katastrophe in diesem Sommer verhindert werden soll.“ 

Polnische Vertreter zweifelten auf der Konferenz allerdings an, dass die Salzeinleitungen tatsächlich der maßgebende Faktor bei der Umweltkatastrophe gewesen sind. Marcin Bialek, Leiter der Abteilung für internationale Angelegenheiten im polnischen Umweltministerium sagte: „Während der Konferenz ist erwähnt worden, dass die Alge trotzdem existieren würde, selbst wenn der Salzgehalt im Wasser sehr niedrig ist.“ Zudem verwies die polnische Seite darauf, dass die gemessenen Werte von Salzeinleitungen innerhalb der EU-Richtlinien lägen.

Auch der Ausbau der Oder bleibt nach der Konferenz in Schwedt ein Thema, bei dem die Positionen beider Seiten weit auseinandergehen. Die polnische Regierung sieht im Oderausbau weiterhin kein Problem. Lemke und auch Brandenburgs Landesregierung kritisieren die auf der Ostseite der Oder begonnenen Bauarbeiten dagegen scharf. 

Kritik an polnischen Bauarbeiten

Einzig bei dem Punkt, wie die Informationen zwischen den beiden Seiten künftig schneller ausgetauscht werden, gab es auf der Oderkonferenz einen kleinen Fortschritt. Die offiziellen Vertreter beider Länder vereinbarten, dass das bereits existierende Frühwarnsystem schneller arbeiten soll. 

Mit Blick auf die Umweltkatastrophe im vergangenen Sommer hatte der Woiwode der Woiwodschaft Westpommern, Zbigniew Bogucki (PiS), kritisiert, dass er auf deutscher Seite keinen klaren Ansprechpartner gehabt habe. 

Sehr skeptisch kommentierte der Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder, Rene Wilke, den Ausgang der Oderkonferenz. Der Politiker der Linkspartei sagte, es sei für ihn schockierend, dass man sich bereits auf eine erneute Krise in der Oder einstelle, statt dafür zu sorgen, dass sie auf keinen Fall eintrete.H.M.