18.05.2024

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Folge 24-23 vom 16. Juni 2023 / Kolumne / CDU passt sich an

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-23 vom 16. Juni 2023

Kolumne
CDU passt sich an
Theo Maass

Mit dem Regierungsantritt der CDU verband sich die Hoffnung, dass es nicht nur beim Wohnungsbau, sondern auch beim Verkehr zu einer echten Wende zur Normalität kommen möge, zumal die CDU nun mit Manja Schreiner die Verkehrssenatorin stellt. Kurz vor ihrem Abtreten legte die bis dahin amtierende Verkehrssenatorin Bettina Jarasch den Autofahrern am 20. April gewissermaßen noch ein Ei ins Nest, als sie die ehemalige Bundesautobahn A 104 – nunmehr eine Bundesstraße – für den Verkehr sperrte. Angeblich machte sie sich Sorgen um die Sicherheit. Ein von ihr bestelltes Gutachten gab ihr den Vorwand. 

Auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Rolf Wiedenhaupt, wann denn die neue Verkehrssenatorin diese wichtige Straße wieder freigeben würde, hieß es, es „soll als Vorzugsvariante untersucht werden, ob die Tunnelanlage dauerhaft geschlossen bleiben kann“. Schreiner hatte in ihrer bisherigen kurzen Amtszeit gelegentlich schon mit Äußerungen, die von ihrer Vorgängerin hätten stammen können, zu Radwegen aufmerken lassen. 

Offenbar glaubt die CDU mit angepasster links-grüner Politik in der Großen Koalition bei ihrem Koalitionspartner SPD weniger anzuecken. Ob sie sich bei ihren Wählern unbeliebt macht, ist der Union offenbar egal. Die nächsten Wahlen stehen ja erst im Herbst 2026 an. Wie sehr sich die CDU von ihren früheren Positionen entfernt hat, zeichnet sich nicht zuletzt auch darin ab, dass etwa der verkehrspolitische Sprecher der AfD, Wiedenhaupt, früher nicht nur CDU-Mitglied war, sondern sogar für die Union im Parlament saß.