Kein Ausbau der Ostbahn 

Berlin – Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich einer Aufnahme der Ostbahn (die Strecke Berlin–Küstrin-Kietz bis zur Bundesgrenze Deutschland/Polen) in das transeuropäische Verkehrsnetz erteilte die Bundesregierung eine abschlägige Antwort. Zur Begründung teilte sie mit, es handele sich um eine Nahverkehrsstrecke, die den Verkehrsbedarfen gerecht werde. Für eine Aufnahme in das transeuropäische Verkehrsnetz sei eine Kosten-Nutzen-Analyse sowie eine gesicherte Finanzierung des damit einhergehenden Ausbaus zwingend erforderlich. Derzeit fehle die Nachfrage im Schienenpersonenfernverkehr beziehungsweise im Schienengüterverkehr. Sollte dagegen ein Ausbaubedarf im Schienennahverkehr bestehen, verwies die Regierung auf die Zuständigkeit der Länder Berlin und Brandenburg.MRK

Gouverneur verhaftet

Abuja – Der bisherige Gouverneur der Zentralbank von Nigeria, Godwin Emefiele, ist seines Amtes enthoben und vom Inlandsgeheimdienst SSS wegen „Terrorismusfinanzierung, betrügerischer Aktivitäten und Wirtschaftsverbrechen von nationaler Sicherheitsdimension“ inhaftiert worden. Damit hat der neue nigerianische Präsident Bola Tinubu einen dezidierten Gegner des Gebrauchs von Bargeld neutralisiert, der das westafrikanische Land in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten gestürzt hat. Obwohl nicht einmal die Hälfte der Nigerianer ein Bankkonto besitzt, wollte Emefiele die Verwendung von elektronischem Geld forcieren und beschränkte zu diesem Zweck die Bargeldmenge auf drastische Weise, indem er sämtliche Banknoten mit höheren Nennwerten aus dem Verkehr zog und keine Ersatzscheine herausgab. Das rief am Ende sogar den Obersten Gerichtshof auf den Plan, der dem Treiben ein Ende bereitete.

W.K.

Bahnschäden durch Graffiti

Ortskennung – Die Deutsche Bahn verzeichnet Jahr für Jahr zweistellige Millionenschäden durch mutwillige Beschädigungen und Zerstörungen in Zügen und Bahnhöfen. Darunter fallen auch Graffiti-Schmierereien. Für deren Entfernung hat das Unternehmen vergangenes Jahr 12,1 Millionen Euro ausgeben müssen. Das entsprach fast der Schadenssumme vom Vorjahr. In knapp 24.000 der 35.000 Fälle von mutwilliger Beschädigung und Zerstörung ging es um illegale Graffiti. Ein Sechstel davon entfiel auf die Regional- und S-Bahnzüge in Berlin und Brandenburg. Die Entwicklung scheint sich im laufenden Jahr fortzusetzen. In den ersten vier Monaten gab es 7000 neue Fälle. Durch spezielle DB-Einsatzteams und die Bundespolizei konnten 1200 Verdächtige gestellt werden, darunter über 300 Sprayer auf frischer Tat. Zusätzlich versucht die Bahn des Phänomens Herr zu werden, indem sie ihre Fahrzeuge mit einem Schutzlack beschichtet und verstärkt Videotechnik einsetzt.W.K.